Nahost Quartett gegen Baupläne - Ausschreitungen nach Freitagsgebet
Zum zweiten Mal in einer Woche hat das Nahost-Quartett die israelischen Baupläne in den besetzten Gebieten verurteilt. Zugleich forderte es die Wiederaufnahme der Friedensgespräche und ein Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern innerhalb von zwei Jahren.
Aus einer solchen Einigung müsse ein «unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger» palästinensischer Staat hervorgehen, sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in Moskau nach einem Treffen des Quartetts. Diesem gehören die USA, Russland, die EU und die UNO an.
Die Gruppe forderte Israel in einer gemeinsamen Erklärung auf, den Siedlungsbau in den Palästinensergebieten vollständig zu stoppen. Weiter müssten israelische Aussenposten, die nach März 2001 errichtet wurden, wieder abgerissen werden. Gleichzeitig müsse Israel den Abriss palästinensischer Häusern im besetzten Ostteil Jerusalems und die Vertreibung der arabischen Bewohner stoppen.
US-Aussenministerin Hillary Clinton zeigte sich zuversichtlich, dass Israel zu indirekten Verhandlungen mit den Palästinensern einlenken werde.
Israel und die USA waren in der vergangenen Woche über die israelischen Siedlungsaktivitäten in Streit geraten. Washington hatte es als Affront empfunden, dass Israel ausgerechnet während eines Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden den Bau von 1600 neuen Wohnungen im annektierten Ostteil Jerusalems ankündigte.
Im Anschluss an das Freitagsgebet demonstrierten erneut Tausende Palästinenser in Ost-Jerusalem, im Westjordanland und im Gazastreifen gegen die israelische Siedlungspolitik. Dabei kam es zu Zusammenstössen zwischen den vorwiegend jungen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften.
Gewaltsame Auseinandersetzungen wurden unter anderem aus den arabischen Vierteln Issawijah und Schufat in Ost-Jerusalem gemeldet. Dagegen blieb es in der Jerusalemer Altstadt weitgehend ruhig: Aus Sorge vor Gewalt hatte die Polizei erneut den Zugang zum Tempelberg mit der Al-Aksa-Moschee für palästinensische Männer unter 50 Jahren verboten.
