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Schaffhauser Feuerwehr-Ausbildungszentrum muss in Zusatzrunde

Die Planung für ein gemeinsames Ausbildungszentrum Zivilschutz und Feuerwehrwesen in Beringen geht in eine weitere Runde. Der Schaffhauser Kantonsrat hat die entsprechende Vorlage an den Regierungsrat zurückgewiesen.

14.05.2018 / 11:51 / von: das/sda
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Modell des geplanten Ausbildungszentrums in Beringen (Bild: Baudepartement Kanton Schaffhausen)

Modell des geplanten Ausbildungszentrums in Beringen (Bild: Baudepartement Kanton Schaffhausen)

Modell des geplanten Ausbildungszentrums in Beringen (Bild: Baudepartement Kanton Schaffhausen)

Modell des geplanten Ausbildungszentrums in Beringen (Bild: Baudepartement Kanton Schaffhausen)

Modell des geplanten Ausbildungszentrums in Beringen (Bild: Baudepartement Kanton Schaffhausen)

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Der Kantonsrat hätte eigentlich über einen Kredit in der Höhe von drei Millionen Franken für den Mieterausbau und die Beteiligung an den Grundstückskosten für das geplante Ausbildungszentrum in Beringen befinden müssen. Der Regierungsrat will dort die heute dezentralen Standorte zusammenziehen und Synergien nutzen. Eine Mehrheit aus SVP, EDU und SP verlangte aber, das Geschäft an den Regierungsrat zurückzuweisen. Es gebe noch zu viele offene Fragen, begründete dies etwa Patrick Strasser (SP). Mit 30 zu 20 Stimmen stellte sich dann auch eine grosse Mehrheit hinter die Gegner der Vorlage.

Heute sind Bevölkerungsschutz und Armee der Schaffhauser Polizei an zwei Standorten untergebracht: Im Zeughausareal in der Stadt Schaffhausen sowie in Schleitheim Oberwiesen. Dort finden auch die Kurse für die Angehörigen des Zivilschutzes statt - und ebenfalls in Schleitheim führt die Feuerwehr ihre Übungen durch. Eben dieses Schleitheim wurde bei der Evaluation für einen neuen Standort vom Kanton aber ausser Acht gelassen, was am Montag auch Hauptgrund für die Schlappe für den Regierungsrat war. Die Gemeinde sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden, hiess es etwa von Seiten der SVP. Dort werde eine Trümmerpiste hinterlassen und in der Vorlage fehlten sogar Angaben zu den Rückbaukosten der Anlage Oberwiesen, wurde kritisiert. Und auch die SP forderte vom Regierungsrat, verbindliche Pläne und einen Zeitplan vorzulegen.

Weil die heutigen Standorte sowohl baulich als auch technisch für viel Geld saniert werden müssten, schlug der Regierungsrat den Standort Beringen für ein neues, gemeinsames Ausbildungszentrum vor. Dieses sollte auf dem Werkhof des kantonalen Elektrizitätswerks erstellt werden. Mit seinen Plänen entziehe der Kanton einmal mehr der Randregion etwas und führe es dorthin, wo Bauland Mangelware sei, begründete Andreas Schnetzler (EDU) den Rückweisungsantrag. «Der Kanton nimmt der Gemeinde etwas Existenzielles weg», sagte auch Susi Stamm (FDP) als Vertreterin von Schleitheim.

Die Gegner forderten den Regierungsrat auf, den Standort noch einmal zu überprüfen und wenn möglich aufrechtzuerhalten. Wenn die Gemeinde bei der Evaluation schon übergangen worden sei, brauche sie in Zukunft wenigstens die Unterstützung des Kantons bei der Umnutzung der Gebäude, forderte die Schleitheimer Kantonsrätin Stamm. CVP, GLP und EVP waren gegen eine Rückweisung. Dass Schleitheim nicht eingebunden wurde, sei zwar ein «No-Go», sagte Regula Widmer (GLP). Synergien zu nutzen und Dienststellen zusammenzuführen, mache aber Sinn. Die Befürworter vertrauten auch auf den Regierungsrat, was die Zukunft des Standorts Schleitheim betrifft.

Schwer enttäuscht zeigte sich denn auch Baudirektor Martin Kessler (FDP). An der Ausgangslage werde sich nichts ändern. «Wir drehen uns im Kreis und der Kanton wird immer handlungsunfähiger.» Er wisse nicht, ob die Standortfrage neu geklärt werden könne. In Beringen hätte der Regierungsrat auch die Kantonale Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee unterbringen wollen. Und auch die gemeinsame Feuerwehr von Beringen und Löhningen, der sogenannte Wehrdienstverband Oberklettgau, sollte dort einziehen.

Hauptinvestorin für das 19-Millionen-Franken-Projekt wäre die kantonale Gebäudeversicherung. Sie steuert 13,5 Millionen Franken bei. Beringen und Löhningen haben ihre Anteile in der Höhe von 1,15 Millionen Franken bereits genehmigt. Mit den drei Millionen des Kantons wäre das Projekt praktisch gesichert gewesen.

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