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Schaffhauser Kinderkrippe muss nicht abbauen

Das Obergericht Schaffhausen pfeift die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB zurück. Eine Kindertagesstätte hat sich beim Gericht beschwert, weil die KESB die Betreuungsplätze in der Stätte massive nach unten geschraubt hatte.

12.07.2017 / 10:24 / von: abl
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Eine Kinderkrippe in Schaffhausen muss nicht reduzieren. (Bild: pixelio.de/Jürgen Frey)

Eine Kinderkrippe in Schaffhausen muss nicht reduzieren. (Bild: pixelio.de/Jürgen Frey)

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Das Obergericht hatte diese Anordnung der KESB im Rahmen der «Richtlinien zur Bewilligung und Aufsicht von Einrichtungen der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung» am 7. Juli überprüft. 

Dies, weil sich die Trägerschaft einer Kindertagesstätte beschwert hatte. Die KESB hatte die Anzahl Krippenplätze massiv reduziert. Sie hatte diese Regelung erlassen, weil im Kanton Schaffhausen keine entsprechenden Richtlinien bestehen. Diese orientiert sich an den Empfehlungen des Verbandes Kinderbetreuung Schweiz (kibesuisse) und sehen für eine Betriebsbewilligung unter anderem eine Mindestfläche von 6 Quadratmeter pro Kind vor.

Auf Beschwerde hin stellte das Obergericht fest, dass die KESB mangels entsprechender Gesetzesgrundlage nicht das Recht hat ist, die Anzahl der Betreuungsplätze von einer Mindestfläche pro Kind abhängig zu machen.

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