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Bundesrat will die halbe Tiger-Flotte stilllegen

Der Bundesrat will die Ausrüstung der Schweizer Armee für zwei Milliarden Franken modernisieren. Zudem will er die Hälfte der F5-Tiger-Kampfjets ausser Dienst stellen. Dies beantragt er dem Parlament in der Armeebotschaft 2018, die er am Mittwoch verabschiedet hat.

14.02.2018 / 14:45 / von: vdi/sda
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Die Armee soll für 2 Milliarden mordenisiert werden (Symbolbild: fp.admin.ch)

Die Armee soll für 2 Milliarden mordenisiert werden (Symbolbild: fp.admin.ch)

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Mit der Botschaft werden ein Rüstungsprogramm im Umfang von 848 Millionen Franken, die Rahmenkredite für das Armeematerial von 742 Millionen Franken sowie ein Immobilienprogramm von 463 Millionen Franken vorgelegt. Die drei Kredite belaufen sich auf insgesamt 2'053 Millionen Franken.

Bei den Verpflichtungskrediten hat der Bundesrat drei Schwerpunkte gelegt, wie Verteidigungsminister Guy Parmelin am Mittwoch vor Bundeshausmedien ausführte.

Erster Schwerpunkt ist die Modernisierung bestimmter Systeme der Luftwaffe. Hier beantragt die Regierung den Werterhalt des Luftraumüberwachungssystems Florako sowie den Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur. Beide Systeme leisteten einen wesentlichen Beitrag für die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe, hält das Verteidigungsdepartement VBS fest.

Nötig sei auch der Werterhalt der 20-jährigen Transporthelikopter Cougar im Umfang von 168 Millionen Franken, damit diese bis mindestens 2030 benutzt werden könnten. Die Maschinen werden für Material- und Truppentransporte eingesetzt.

Zweiter Schwerpunkt ist die Bekleidung und Ausrüstung der Truppe. Der Bundesrat beantragt, dafür 377 Millionen Franken zu investieren. Rund die Hälfte des Betrags ist für Schutzwesten vorgesehen. Jedes der 100'000 Truppen-Mitglieder erhält eine Weste nach neuestem Standard. «Die bisherigen Schutzwesten sind definitiv überholt», sagte Armeechef Philippe Rebord. Das Ziel sei, dass im Krisenfall jeder und jede ausgerüstet werden könne - und nicht «das Los» darüber entscheide müsse.

Die Vollausrüstung der Truppe sei auch eines der Ziele der Weiterentwicklung der Armee (WEA), rief Rebord in Erinnerung. Mit der Botschaft werde eine wichtige Etappe dieser Reform erreicht. Diese ist seit Anfang Jahr in Kraft.

Ein Rahmenkredit von 420 Millionen Franken wird zudem für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf vorgelegt, 172 Millionen Franken für die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung. Weitere 100 Millionen Franken sollen Nachbeschaffungen etwa von Sturm- und Scharfschützengewehre ermöglichen.

Als dritten Schwerpunkt beantragt der Bundesrat dem Parlament, die Infrastruktur für die Ausbildung auszubauen. Mit der Umsetzung der Armeereform und dem Stationierungskonzept werden nämlich auch diverse Standorte geschlossen.

Dafür will die Regierung die Ausbildungsinfrastruktur an drei Standorten ausbauen. So am Waffenplatz Drognens (40 Millionen Franken), am Waffenplatz Wangen a. A. (89 Millionen Franken) und in Simplon (30 Millionen Franken).

Nebst den Beschaffungskrediten beinhaltet die am Mittwoch verabschiedete Armeebotschaft erstmals auch einen Beschluss über die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Waffensystemen.

Unter anderem will sich die Armee von 27 der noch vorhandenen 53 F-5-Tiger-Kampfflugzeuge trennen. Vier davon wurden bereits an historische Sammlungen abgegeben. Die weiteren 23 F-5-Tiger sind stillgelegt. Auf sie könne verzichtet werden, weil die F/A-18 bis 2030 betrieben und somit bis zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen den Schutz des Luftraumes sicherstellen könnten, heisst es in der Armeebotschaft.

Die verbleibenden 26 Flugzeuge sollen zur Entlastung der F/A-18 von Nebenaufgaben weiterhin eingesetzt werden, insbesondere für die Zieldarstellung im Training, für die Überwachung der Radioaktivität oder für die Patrouille Suisse.

Weiter veräussert die Armee die Festungsartillerie - ein Relikt aus dem kalten Krieg- , nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und Raupentransportwagen sowie Panzerjäger. Durch die Ausserdienststellungen sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5,5 Millionen Franken - Geld, das anschliessend für neue Investitionen zur Verfügung steht.

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