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EU-Kommissionschef Juncker kommt nach Bern

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will im Oktober nach Bern kommen. Das wurde im Zusammenhang mit einem Gespräch zwischen Bundespräsidentin Doris Leuthard und Juncker bekannt.

17.07.2017 / 21:49 / von: das /sda
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommt im Oktober in die Schweiz (Bild: twitter.com/JunckerEU)

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommt im Oktober in die Schweiz (Bild: twitter.com/JunckerEU)

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Der EU-Kommissionspräsident habe während des Telefonats mit Leuthard am Montagnachmittag «seine Pläne bekräftigt, im Oktober nach Bern zu reisen». Über das genaue Datum müsse man sich aber noch einigen, teilt Brüssel in einer kurzen E-Mail mit.

Zum Inhalt der Gespräche oder wie lange diese gedauert haben, wollten sich weder die EU-Kommission noch das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) äussern. Beim Telefongespräch zwischen den beiden Spitzenpolitikern dürften aber mehrere Themen zur Sprache gekommen sein wie etwa die Deblockierung verschiedener Dossiers, das institutionelle Rahmenabkommen und die Kohäsionszahlungen.

Eigentlich war noch vor der Sommerpause ein Grundsatzentscheid des Bundesrates erwartet worden, wie es mit der Europapolitik weiter gehen soll. Doch Anfang Juli hatte die Regierung ihren Entscheid auf den Herbst verschoben. Dann wird sie - nach einem «hochrangigen Treffen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union» - eine Gesamtbeurteilung der Situation vornehmen. Anschliessend will der Bundesrat das weitere Vorgehen in der Europapolitik festlegen.

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