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St.Galler Spitalbauten: Einsparungen und höhere Tarife notwendig

Damit die St.Galler Spitalverbunde Investitionen von insgesamt 930 Mio. Franken in die geplanten Neu- und Umbauten stemmen können, braucht es sowohl Einsparungen als auch höhere Tarife. Dies stellt die St.Galler Regierung in ihrer Antwort auf einen FDP-Vorstoss fest.

08.02.2018 / 15:15 / von: mle/sda
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Damit die St.Galler Spitalverbunde Investitionen von insgesamt 930 Mio. Franken in die geplanten Neu- und Umbauten stemmen können, braucht es sowohl Einsparungen als auch höhere Tarife. (Bild: kssg.ch)

Damit die St.Galler Spitalverbunde Investitionen von insgesamt 930 Mio. Franken in die geplanten Neu- und Umbauten stemmen können, braucht es sowohl Einsparungen als auch höhere Tarife. (Bild: kssg.ch)

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Unter dem Titel «Spitalinvestitionen - Fiasko vorprogrammiert» verweist die FDP-Fraktion in einem Vorstoss auf Spitäler in Nachbarkantonen, die «unter Baukosten ächzten» und sich nicht in der Lage sähen, die notwendigen Eigenmittel aufzubringen.

Konkret wollte die Fraktion von der Regierung wissen, was sie unternehmen werde, falls die im Kanton St. Gallen geplanten Spital-Vorhaben nicht finanzierbar seien: «Ist mit Nachtragskrediten zu rechen?» lautet eine der Fragen im Vorstoss.

In ihrer am 6. Februar veröffentlichten Antwort bestätigt die Regierung Probleme bei der Finanzierung, sieht aber die Projekte vorerst nicht gefährdet.

Sie wirft in ihren Ausführungen einen Blick zurück: Bei der Planung hätten die Berechnungen gezeigt, dass die Spitalbauprojekte finanziell tragbar seien - «vorausgesetzt, dass höhere Frequenzen und höhere Tarife resultierten». In der damaligen Vorlage sei ausgeführt worden, dass Einsparungen umgesetzt werden müssten, sollten die Erträge nicht erhöht werden können.

Seither habe sich im ambulanten Bereich die Tarifsituation aufgrund von zwei nicht vorhersehbaren Eingriffen des Bundesrats verschlechtert. Die Spitalverbünde müssten dadurch «Einnahmeausfälle in zweistelliger Millionenhöhe» hinnehmen. Damit nicht genug: Weitere Mindereinnahmen seien durch die Verlagerung vom stationären in den ambulanten Bereich zu erwarten.

Es gab weitere Veränderungen: Seit der Abstimmung über die Spitalbauprojekte im November 2014 gingen die Liegenschaften vom Kanton an die Spitalverbunde über. Diese müssen nun für die geplanten Investitionen aufkommen. Vom Kanton erhalten sie dafür verzinsliche Darlehen.

Was bedeutet all dies für die Bauprojekte? Die Regierung stellt klar, dass die vom Parlament und danach von den Stimmberechtigten beschlossenen Neu- und Umbauten finanziert werden können.

Eine Rückzahlung der Darlehen setze allerdings mittel- bis langfristig höhere Gewinne voraus, als sie aktuell von den Spitalverbunden erzielt würden. Die dafür notwendigen Massnahmen wurden bereits eingeleitet.

Es seien einerseits Einsparungen und anderseits Tariferhöhungen notwendig, erklärt die Regierung. Der Verwaltungsrat der Spitalverbunde habe mit einer Überprüfung des Leistungsangebots der einzelnen Standorte begonnen. Ob Tariferhöhungen möglich seien, bleibe offen. Falls sie nicht realisiert werden oder ungenügend ausfielen, «müssen auf der Aufwandseite höhere Einsparungen realisiert werden».

Für die Neu- und Umbauten zeichneten sich derzeit keine Kreditüberschreitungen an, steht in der Stellungnahme. Die Ausnahme heisst Altstätten.

Dort sei das Bauprojekt durch Einsprachen blockiert. Der Verwaltungsrat werde sich vor Baubeginn eingehend mit den sich abzeichnenden Überschreitungen der Kosten befassen. Die Investitionen sollen mit verschiedenen Massnahmen - allenfalls auch mit Anpassungen beim Leistungsangebot - reduziert werden.

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