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Stimmen gegen E-Voting häufen sich

Das E-Voting steckt in der Schweiz noch in den Kinderschuhen. Allerdings muss es schon erste Rückschläge verkraften. In den Testgemeinden im Kanton St.Gallen ist die Quote der Personen, die online abstimmen, zurückgegangen. Kritiker bringen sich zudem mit einer Volksinitiative in Stellung.

05.03.2018 / 13:37 / von: cde/mle
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 In den Testgemeinden im Kanton St.Gallen ist die Quote der Personen, die online abstimmen, zurückgegangen. (Symbolbild: Pixabay.com)

In den Testgemeinden im Kanton St.Gallen ist die Quote der Personen, die online abstimmen, zurückgegangen. (Symbolbild: Pixabay.com)

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Bis nächstes Jahr soll die Stimmbevölkerung in zwei Dritteln der Schweizer Kantone online abstimmen können. Dieses Ziel hat sich der Bundesrat gesetzt. In verschiedenen Kantonen wurden dann auch Pilotprojekte lanciert, unter anderem im Kanton St.Gallen. In vier Gemeinden konnte bis jetzt an zwei Abstimmungssonntagen per E-Voting abgestimmt werden.

Am ersten Sonntag hat noch ein Drittel der Stimmberechtigten in den Gemeinden online abgestimmt. Am Sonntag, 4. März 2018 war es noch gut ein Viertel. Der Staatssekretär des Kantons St.Gallen Benedikt Van Spyk relativiert: «Die Quote ist zwar zurückgegangen. In realen Zahlen haben jedoch mehr Personen online abgestimmt.» Zudem sei es nach zwei Abstimmungen noch verfrüht, um Schlüsse über den Erfolg oder Misserfolg von E-Voting zu ziehen.

Anderer Meinung ist Franz Grüter, SVP-Kantonsrat, IT-Unternehmer und wohl schärfster Kritiker vom E-Voting. Grüter sagt: «Der Rückgang der Quote zeigt, dass E-Voting nicht über Nacht zum Erfolg wird.» Grüter kritisiert E-Voting insbesondere, weil er darin ein Sicherheitsrisiko sieht. Er und weitere Kritiker befürchten Hackerangriffe. Sie planen an einer Volksinitiative, die das E-Voting verbieten will. Im Sommer wollen sie mit der Unterschriftensammlung starten.

Der ganze RADIO TOP-Beitrag zum Nachhören:

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