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Diskussionen über Axpo und Strommarkt im Grossen Rat

Am Mittwoch hat der Thurgauer Grosse Rat über die Zukunft der Axpo und über die nächsten Schritte bei der Strommarktliberalisierung diskutiert. Die Beteiligung an der Axpo habe für den Thurgau strategische Bedeutung, betonte die Regierung.

14.02.2018 / 15:55 / von: vdi/sda
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Die Beteiligung an der Axpo habe für den Kanton eine strategische Bedeutung (Bild: wikipedia.org / Creative Commons)

Die Beteiligung an der Axpo habe für den Kanton eine strategische Bedeutung (Bild: wikipedia.org / Creative Commons)

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Die Veränderungen im Strommarkt brächten für die Axpo Holding AG massive Veränderungen und Herausforderungen mit sich, hiess es in einem Vorstoss von Ruedi Zbinden (SVP), in dem zahlreiche Fragen zur Zukunft des Stromkonzerns gestellt wurden.

Thema waren unter anderem der ursprüngliche NOK-Gründungsvertrag oder die künftige Eigentümerstrategie der Thurgauer Regierung. Weiter ging es um die Wasserkraftwerke, die wegen des Überangebotes an Strom nicht mehr gewinnbringend betrieben werden könnten. Zbinden wollte wissen, wie verhindert werden könne, dass der Wasserkraftwerkspark der Axpo ins Ausland verkauft werde.

In ihrer Antwort erinnerte die Regierung daran, dass die Eigentümerstrategie der Axpo 2016 überarbeitet wurde und nach wie vor aktuell sei. Die Beteiligung an der Axpo habe für den Kanton eine strategische Bedeutung. Das Ziel sei eine sichere und nachhaltige Energieversorgung.

Die Frage nach einem drohenden Verkauf der Wasserkraftwerke sei im Moment obsolet, stellte die Regierung klar. Der Axpo gehe es wirtschaftlich besser, sie sei nicht auf der Suche nach Investoren.

In der Debatte am Mittwoch wurde betont, dass die Axpo zusammen mit der Energie des Kantons Thurgau AG (EKT) eine zentrale Rolle in der Energieversorgung, spiele. Ein Ausstieg des Kantons aus der Axpo sei keine Option. Es wurde aber auch daran erinnert, dass der Thurgau nur über seinen Aktienanteil von 12,5 Prozent auf die Strategie des Stromkonzerns Einfluss nehmen könne.

Diskutiert wurden auch die Vor- und Nachteile der nächsten Schritte bei der Liberalisierung im Strommarkt. Dabei gebe es viele Verlierer, hiess es etwa aus den Reihen der SP.

Regierungsrat Walter Schönholzer (FDP) betonte in seinem Votum die Bedeutung, die die Axpo für die Ostschweiz habe. Unter anderem sei sie auch der grösste Produzent von erneuerbarer Energie.

Die vollständige Marktöffnung sei nur noch eine Frage der Zeit, stellte Schönholzer fest. Er zeigte er sich von den Vorteilen der Liberalisierung überzeugt. Innovationen würden sie im freien Markt bei den Kunden rasch durchsetzen, sagte der Regierungsrat.

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