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Martin Schulz tritt per sofort als SPD-Chef zurück

Martin Schulz zieht die Konsequenzen aus der Wahlschlappe und den Turbulenzen um seine Person: Er tritt per sofort von seinem Post als Parteipräsident zurück. Als Nachfolgerin steht Andrea Nahles in den Startlöchern.

13.02.2018 / 19:31 / von: sfa/sda
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Martin Schulz tritt sofort als SPD-Parteivorsitzender zurück. (Bild: pixabay.com)

Martin Schulz tritt sofort als SPD-Parteivorsitzender zurück. (Bild: pixabay.com)

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Martin Schulz hat am Dienstagabend vor den Medien seinen sofortigen Rücktritt vom Amt als SPD-Parteivorsitzender bekannt gegeben. Zur Nachfolge empfiehlt er, gemeinsam mit dem gesamten SPD-Präsidium, die SPD-Fraktionschefin im Bundestag, Andrea Nahles. Die Wahl soll am 22. April an einem Sonderparteitag stattfinden.

Interimistisch übernimmt der Stellvertreter von Martin Schulz und Bürgermeister von Hamburg, Olaf Schulz, das Parteipräsidium.

Martin Schulz zieht mit seinem Rücktritt von der Parteispitze die Konsequenzen aus der SPD-Wahlschlappe im Herbst. Nachdem die Partei mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat Wähleranteile verloren hatte, kündigte Schulz den Gang in die Opposition an. Seither ist er allerdings zurückgekehrt: Die SPD will erneut eine grosse Koalition mit Angela Merkels CDU/CSU bilden. Die SPD-Parteimitglieder müssen dem ausgehandelten Koalitionsvertrag allerdings noch zustimmen.

Martin Schulz hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union aus CDU und CSU - entgegen vorherigen Aussagen - angekündigt, er wolle Aussenminister in einer Grossen Koalition werden und den Parteivorsitz abgeben. 

Auf grossen Druck hin erklärte Schulz aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in grossen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben. Die Genossen dort forderten, in der Übergangszeit solle stattdessen einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden die Aufgabe übernehmen. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht einmal Mitglied des SPD-Vorstandes. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar.

Dort ist zwar festgelegt, dass im Falle des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt.

Auch die generelle Vorfestlegung auf eine einzige Kandidatin sorgt bei den Genossen für Unmut. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte aus diesem Grund überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an - als Alternative zu Nahles.

Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD sei «von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden», schrieb die 41-jährige Lange in einem Brief an den Bundesvorstand der Partei.

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