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Wahlpannen in Winterthur: Gemeinderat bleibt wachsam

Der Gemeinderat hat sich ausführlich über die diversen Wahlpannen rund um die letzten Wahlen und Abstimmungen in Winterthur informieren lassen. Er begrüsst es, dass der Stadtrat diverse Massnahmen ergreift, will diese aber im Auge behalten.

19.06.2018 / 10:03 / von: vbu
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Archivbild: RADIO TOP

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Die Aufsichtskommission des Gemeinderats schreibt in einer Mitteilung, die Probleme unterschiedliche Etappen in der Abwicklung von Wahlen und Abstimmungen betroffen. Ein Zusammenhang sei dabei nicht erkennbar.

Die Aufsichtskommission fordert dennoch weiter eine vollständige Aufarbeitung der Vorkommnisse um sicherzustellen, dass die Bevölkerung Vertrauen in die Wahlen und Abstimmungen hat. Die Kommission begrüsst daher die vom Stadtrat eingeleiteten Massnahmen. Dazu zählt etwa die Einsetzung einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe, welche den Wahl- und Abstimmungsprozess gesamthaft unter die Lupe nimmt.

Die Kommission kündigt an, dass sie diesen Prozess weiter beobachtet. Sie werde sich gegen Ende Jahr erneut über die Massnahmen unterrichten lassen.

Rund um die letzten Wahlen und Abstimmungen ist es zu diversen Pannen gekommen. So wurden vor der Gemeinderatswahl am 4. März fehlerhafte Unterlagen verschickt. Am Wahltag selbst wurden die Wahllisten im Stadtkreis Wülflingen falsch ausgezählt. Vor den Abstimmungen am 10. Juni wurden zudem gewisse Unterlagen an Einwohner verschickt, die gar nicht stimmberechtigt waren.

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