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Wieder fehlerhafter Versand von Stimmunterlagen in Winterthur

800 Personen haben Stimmunterlagen erhalten, obwohl sie nicht stimmberechtigt sind und daher keine Stimmunterlagen hätten erhalten dürfen. Schon vor den Wahlen am 4. März ist es zu mehreren Pannen in Winterthur gekommen.

16.05.2018 / 14:33 / von: ano/sda
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Wahlurne Winterthur (Archivbild: RADIO TOP)

Wahlurne Winterthur (Archivbild: RADIO TOP)

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Erneut ein peinlicher Fehler: In Winterthur haben 800 Personen Stimmunterlagen erhalten, obwohl sie nicht stimmberechtigt sind. Die Stadt fordert sie nun auf, die Unterlagen zu retournieren.

Nachdem bei den Wahlen vom 4. März einige Personen unvollständige Wahlkuverts erhalten hatten, hat Winterthur nun zu viele Stimmunterlagen für den Urnengang vom 10. Juni versandt. Betroffen sind genau 800 Personen, die nicht stimmberechtigt sind, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte.

Stadtpräsident Michael Künzle zur erneuten Panne in Winterthur: 

Audio

Es geht um die zweiten Wahlgänge der evangelisch-reformierten Kirchenpflege, die in vier Stadtkreisen stattfindet - nicht jedoch in den Kreisen Altstadt, Seen und Veltheim. Bei der Aufbereitung der Stimmunterlagen durch das Stimmregister wurde nun jedoch festgestellt, dass das verwendete Programm diesen Ausnahmefall nicht standardmässig korrekt umgesetzt hat, wie es weiter heisst.

TELE TOP Beitrag zur Panne in Winterthur:

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Die 800 Personen, die nur für die kirchlichen Vorlagen stimmberechtigt wären, erhielten so Unterlagen für alle Vorlagen. Bei den Betroffenen handelt es sich um Mitglieder der evangelisch-reformierten Kirche sowie 16- oder 17-Jährige oder Ausländer.

Sie alle werden laut Mitteilung nun persönlich angeschrieben und aufgefordert, die Unterlagen zurückzusenden. Ausserdem wird zusammen mit den Wahlbüros überprüft, dass keine nichtberechtigten Personen am Urnengang teilnehmen: «Unterlagen von nicht Stimmberechtigten werden eruiert und nicht zur Abstimmung/Wahl zugelassen».

Ausserdem macht die Stadt darauf aufmerksam, dass die unbefugte oder mehrmalige Teilnahme an einer Wahl oder Abstimmung als strafbare Wahlfälschung zu betrachten sei.

Nach den Pannen vor dem 4. März sind mehrere Stimmrechtsbeschwerden eingegangen.

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Kommentator
am 17.05.2018 um 09:27
Wieso wird die Stadtkanzlei immer aus der Verantwortung genommen? Sie ist doch die Schnittstelle zwischen Wahl- und Abstimmungsberechtigten und der Technik. Sie hat die Funktion den Versand zu prüfen. Die Technik macht nur das was von der Stadtkanzlei gewünscht wird. In letzter Zeit passieren bei den Wahlen und Abstimmungen viele Fehler und immer ist die Schnittstelle Stadtkanzlei involviert und immer sucht man die Schuldigen nur beim ausführenden Organ und nie beim Auftraggeber (Schnittstelle).