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Zürcher Ombudsfrau: Lehrkräfte verunsichert und Eltern zu fordernd

Die Ombudsfrau der Stadt Zürich hat sich 2017 mit 548 Geschäften befasst. Besonders beschäftigt haben die Bürgerinnen und Bürger die Digitalisierung der Verwaltung sowie Schwierigkeiten in der Schule, wie die Ombudsfrau bekannt gab.

17.05.2018 / 10:14 / von: sbr/sda
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Im vergangenen Jahr hatte die Ombudsfrau Claudia Kaufmann mehr zu tun. (Bild: stadt-zuerich.ch)

Im vergangenen Jahr hatte die Ombudsfrau Claudia Kaufmann mehr zu tun. (Bild: stadt-zuerich.ch)

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Die Anfragen zur Digitalisierung der Verwaltung zeigten, dass sich diese nicht nur am technisch Machbaren orientieren könne, führte Ombudsfrau Claudia Kaufmann aus. Digitale Lösungen sollen telefonische und persönliche Kontakte zur Verwaltung nicht ersetzen, sondern ergänzen.

Die Interessen der Nutzer sollten von Anfang an berücksichtigt werden. Doch in der Praxis werde dem Einbezug der Bevölkerung oft zu wenig Beachtung geschenkt, kritisierte Kaufmann. Besser und vermehrt angepasst werden könnte auch der Zugang zur Digitalisierung für Menschen, die mit der elektronischen Nutzung wenig geübt seien.

In ihrem Jahresbericht fordert Kaufmann, einerseits sollten die Teilhaberechte gestärkt werden. Andererseits sollten Rechtsreformen so ausgestaltet werden, dass sie keine unnötigen Hindernisse und Erschwernisse für die Digitalisierung bedeuteten.

Ein weiteres Schwerpunktthema der Ombudsstelle waren Fragen von Eltern, Lehrern, Schulleitungen und Behörden bei Schwierigkeiten in der Schule. Eltern seien bei Schulproblemen mit mehreren Beteiligten, Zuständigkeiten und Institutionen konfrontiert. «Sie empfinden diese oft als übermächtig und fühlen sich ausgeliefert», so die Ombudsfrau.

Die Lehrkräfte und Schulleiter ihrerseits äusserten eine gewisse Verunsicherung im Umgang mit Konflikten und eine Machtlosigkeit. Ihre grosse Verantwortung stehe in keinem Verhältnis zu den geringen Handlungsmöglichkeiten, monierten sie. Zudem würden die Ansprüche der Eltern stetig steigen und Erziehungsberechtigte formulierten überhöhte Erwartungen.

Laut der Ombudsfrau beklagten die Lehrkräfte und Schulleitungen ausserdem öfters eine Tendenz zur Verrechtlichung ihrer Arbeit. «So komme es häufiger vor, dass sich Eltern an Besprechungen von einem Anwalt begleiten liessen», erklärte Kaufmann.

Da die meisten schulorganisatorischen Handlungen keine anfechtbaren Rechtsakte seien, sei für sie frühzeitige Informationen und der Einbezug der Erziehungsberechtigten in den Entscheidungsprozess der Schule von besonderer Bedeutung, betonte sie.

Wie in vergangenen Jahren musste sich die Ombudsstelle mit Beschwerden zu Racial und Ethnic Profiling befassen. «Die Hautfarbe oder die anscheinend äusserliche Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Gruppe genügen weder als alleinstehendes noch als ausschlaggebendes Merkmal für eine Personenkontrolle», betonte sie.

Es brauche stets einen gewichtigen oder mehrere weitere Anhaltspunkte, die zusammengenommen die Kontrolle einer spezifischen Person rechtfertigten.

Weiter beschäftigt haben sie letztes Jahr Rückforderungen und Verrechnungen in der Sozialhilfe für fälschlicherweise ausgerichtete Leistungen oder Nachzahlungen von Versicherungen. Sie erinnerte die Verwaltung daran, dass sie Rechtsprinzipien und Verfassungsgrundsätze einhalten müsse.

Die Zahl der Neueingänge bei der Stadtzürcher Ombudsstelle hat sich im Berichtsjahr auf 574 (Vorjahr: 567) erhöht. Bei 42 Prozent der Geschäfte ging es um Beschwerdeprüfung und Vermittlung. Bei 51 Prozent standen Informations- und Beratungstätigkeit im Vordergrund.

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