Pull down to refresh...
zurück

Bundesrat schliesst Gastrobetriebe sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Der Bundesrat hat neue Massnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beschlossen. Unter anderem werden Gastrobetriebe sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen ab dem 22. Dezember geschlossen. Über die Skigebiete entscheiden weiterhin die Kantone.

19.12.2020 / 09:16 / von: sda/asl
Seite drucken Kommentare
0
Restaurants müssen ab Dienstag schweizweit bis Mitte Januar schliessen. Der Bundesrat hat die nationalen Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus weiter verstärkt. (Themenbild) CREDIT: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Restaurants müssen ab Dienstag schweizweit bis Mitte Januar schliessen. Der Bundesrat hat die nationalen Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus weiter verstärkt. (Themenbild)CREDIT: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

0
Schreiben Sie einen Kommentar

Am Freitag hat der Bundesrat die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut verschärft. Ziel ist, die Kontakte unter den Menschen zu reduzieren. Die Massnahmen gelten ab Dienstag, 22. Dezember, und bis zum 22. Januar 2021.

Folgende Massnahmen treten ab kommendem Dienstag in Kraft:

- Die Menschen sind aufgefordert, zu Hause zu bleiben und soziale Kontakte auf ein Minimum zu beschränken. Auf nicht notwendige Reisen und Ausflüge soll verzichtet werden.

- Gastronomiebetriebe werden geschlossen, auch an den Festtagen. Öffnen dürfen nur Take-Aways, Schul- und Betriebskantinen sowie Hotelrestaurants für Hotelgäste. Auch Lieferdienste bleiben erlaubt.

Sportbetriebe werden geschlossen. Im Freien dürfen bis zu fünf Personen zusammen Sport treiben. Profispiele ohne Zuschauer sind weiterhin erlaubt. Kinder bis 16 Jahre dürfen zusammen Sport treiben, aber keine Wettkämpfe austragen.

Sämtliche Kultur- und Freizeiteinrichtungen werden geschlossen, etwa Museen, Kinos, Bibliotheken, Casinos, botanische Gärten und Zoos. Kulturelle Aktivitäten in Kleingruppen und von unter 16-jährigen Kindern und Jugendlichen bleiben möglich, Anlässe mit Publikum sind weiterhin verboten.

- In Läden dürfen sich noch weniger Menschen als bisher aufhalten. Massgebend ist die freie Fläche. Die Geschäfte müssen weiterhin Schutzkonzepte einhalten und wie bisher zwischen 19 Uhr und 6 Uhr schliessen. An Sonn- und Feiertagen müssen Läden geschlossen bleiben.

- Über Skigebiete entscheiden weiterhin die Kantone. Sie dürfen die Öffnung nur erlauben, wenn die epidemiologische Lage es zulässt und bei genügend Kapazitäten von Tests, Contact Tracing und Spitälern. Es müssen strenge Schutzkonzepte eingehalten werden.

- Kantone mit tiefen Fallzahlen dürfen wie bisher abweichende Erleichterungen erlassen und beispielsweise Restaurants oder Sporteinrichtungen öffnen. Massgebend sind hier insbesondere eine Reproduktionszahl, die unter 1 liegen muss, sowie eine 7-Tages-Inzidenz, die unter dem schweizerischen Durchschnitt liegen muss.

- Der Einsatz von Schnelltests wird erweitert. Sie können neu auch ohne Symptome durchgeführt werden, etwa in Heimen oder am Arbeitsplatz. Wer einen Schnelltest ausserhalb der Testkriterien durchführt, muss ihn aber selbst bezahlen. Apotheken, Spitälern, Arztpraxen und Testzentren dürfen neu alle Arten von Schnelltests durchführen, die den Kriterien des Bundesamtes für Gesundheit BAG entsprechen. Bisher waren nur Antigen-Schnelltests mittels Nasen-Rachen-Abstrich zulässig.

- Auch die Covid-19-Impfstrategie wurde thematisiert. Demnach sollen ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankung als erste geimpft werden – dann das Gesundheitspersonal. Alain Berset warnt jedoch die Bevölkerung. Auch wenn es eine Zulassung des Impfstoffes gibt, sei es keine Erlösung.

Im Beitrag von TELE TOP erklärt der Bundesrat weshalb:

Vid

Der Bundesrat verschärft zwar die nationalen Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, schliesst aber beispielsweise Läden oder Skigebiete nicht, wie er am Freitag an seiner Sitzung beschlossen hat. Kantone, in denen die Reproduktionszahl unter 1 sowie die 7-Tage-Inzidenz unter dem schweizerischen Durchschnitt liegt, dürfen weiterhin die Massnahmen in ihrem Hoheitsgebiet lockern und beispielsweise Restaurants und Sporteinrichtungen öffnen.

Für die Skigebiete bleiben ebenfalls die Kantone zuständig. Für den Betrieb gelten laut dem Bundesrat aber strenge Voraussetzungen: Die epidemiologische Lage muss den Betrieb erlauben und in den Spitälern, beim Contact Tracing sowie beim Testen müssen ausreichende Kapazitäten sichergestellt sein. Auch müssen strenge Schutzkonzepte vorliegen und deren Umsetzung sichergestellt werden. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, darf ein Kanton keine Bewilligung erteilen.

Verschiedene Ausnahmen

Die Mehrheit der Kantone steht - anders als noch vor Wochenfrist - hinter der Verschärfung der Massnahmen noch vor den Festtagen, wie die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) mitteilte. «In einer Lage mit flächendeckend deutlich zu hohen Fallzahlen ist es besonders wichtig, dass die Massnahmen einheitlich, klar verständlich und wirksam ausgestaltet sind.» Die GDK fordert die Kantone dazu auf, Ausnahmen zurückhaltend anzuwenden.

In weiten Teilen der Schweiz werden also ab dem 22. Dezember für einen Monat viele Einrichtungen geschlossen sein: Gastronomiebetriebe ausser Kantinen, Restaurants für Hotelgäste, Take-away-Angeboten und Lieferdiensten; Sportbetriebe mit Ausnahme von Profisportanlässen ohne Zuschauer sowie Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen; Museen, Kinos, Bibliotheken, Casinos, botanische Gärten und Zoos ohne Ausnahmen.

Im Freien darf Sport in Gruppen bis maximal fünf Personen weiterhin getrieben werden, wie der Bundesrat weiter schreibt. Kulturelle Aktivitäten bleiben in Kleingruppen möglich. Läden dürfen montags bis samstags von 6 bis 19 Uhr öffnen, ausgenommen an Feiertagen.

«Bleiben Sie zu Hause»

Aufgrund der «besorgniserregenden» epidemiologischen Lage empfiehlt der Bundesrat der Bevölkerung, zu Hause zu bleiben. «Die Menschen sollen ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum beschränken sowie auf nicht notwendige Reisen und auf Ausflüge verzichten.»

Die Zahl der Covid-19-Fälle steigt in der Mehrheit der Schweizer Kantone exponentiell an, und das auf einem sehr hohen Niveau. Noch vor Ende Jahr will der Bundesrat deshalb darüber diskutieren, ob es weitere Massnahmen braucht. Am 30. Dezember 2020 wird er eine Zwischenbeurteilung vornehmen und Anfang Januar Bilanz ziehen.

Auf Automatismen - wie beispielsweise ein oft diskutiertes Ampelsystem - verzichtet die Regierung weiterhin. Hier kommt sie auch einem kantonalen Anliegen nach. «Ein fixes Ampelsystem kann zwar die Kommunikation gegenüber der Bevölkerung erleichtern, engt aber den Spielraum für die Behörden ein», schreibt die GDK.

Schnelltests auch ohne Symptome

Das Ziel der getroffenen Entscheide ist laut dem Bundesrat klar: «Den Kantonen muss es wieder möglich sein, das Testen, die Nachverfolgung der Kontakte, die Isolation und die Quarantäne lückenlos zu gewährleisten.»

Der Bundesrat hat zudem den Einsatz von Schnelltests erweitert, um noch breiter testen zu können. Bisher sind ausschliesslich Antigen-Schnelltests mittels Nasen-Rachen-Abstrich anerkannt. Künftig dürfen in Apotheken, Spitälern, Arztpraxen und Testzentren alle Arten von Schnelltests durchgeführt werden, die den Kriterien des Bundes entsprechen.

Bundesrat verlängert einfacheres Verfahren bei Kurzarbeit erneut

Bei der Kurzarbeit wird der Krisenmodus erneut verlängert. Der Bundesrat hat am Freitag das sogenannte summarische Verfahren für Entschädigungen bis Ende März 2021 ausgedehnt. Er rechnet wegen der Corona-Massnahmen bei den Betrieben mit noch mehr Kurzarbeit.

Mit der Änderung der Covid-Verordnung per Anfang 2021 müssen Mehrstunden, die sich ausserhalb der Kurzarbeitsphase angesammelt haben, auch weiterhin nicht abgezogen werden. Zudem wird das Einkommen aus Zwischenbeschäftigungen weiterhin nicht an die Kurzarbeitsentschädigung angerechnet, wie es in einer Mitteilung heisst.

Der Bundesrat beschloss die Verlängerung nach Konsultation des Parlaments, der Sozialpartner und der Kantone. Mit der Fortführung des Regimes will der Bundesrat die Arbeitslosenkassen und die Unternehmen weiterhin entlasten. Die Arbeitslosenkassen könnten schneller über die Anträge für Kurzarbeitsentschädigung von Unternehmen entscheiden, hiess es. Dies trage zur Sicherung der Liquidität der Firmen bei.

Daneben plant die Landesregierung weitere Massnahmen im Bereich der Kurzarbeit. Vorgesehen sind etwa die Aufhebung der Karenzzeit, die Nichtberücksichtigung der Abrechnungsperioden, für die der Arbeitsausfall 85 Prozent der betrieblichen Arbeitszeit überschreitet, sowie die Ausweitung des Anspruches auf Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und auch Lernende.

Der Bundesrat will am 20. Januar 2021 über eine weitere Anpassung der Verordnung formell entscheiden. Diese erfolgt im Zusammenhang mit der kürzlich vom Parlament verabschiedeten Änderung im Covid-19-Gesetz. Das Inkrafttreten der vorgesehenen Massnahmen werde durch den späteren formellen Beschluss aber nicht verzögert, schrieb der Bundesrat.

Beitrag erfassen

Keine Kommentare