Gefängnisse mit funktionierenden Covid-Schutzkonzepten
Die Schweizer Gefängnisse haben die Corona-Pandemie gut gemeistert. (Symbolbild: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE)
Bis Ende Jahr kam es zu keiner grösseren Ausbreitung der Infektionskrankheit in den Anstalten. Massnahmen wie eine Quarantäne sind nicht mit der «Bleiben-Sie-zuhause»-Empfehlung für freie Menschen vergleichbar, schreibt die Kommission zu ihrem Bericht am Dienstag.
Überhaupt überprüfte die Kommission 2020 die Gesundheits- und die psychiatrische Versorgung im Freiheitsentzug. Insgesamt führte sie dazu 19 Besuche mit einem eigenen Schutzkonzept durch. Im weiteren beschäftigte sie die Situation verwahrter Personen. Die Berichte darüber will sie in der zweiten Jahreshälfte veröffentlichen.
Ein Bericht über die Lage in den Bundesasylzentren liegt bereits seit Januar vor. Hier richtete die Anti-Folter-Kommission ihr Augenmerk auf Lebensbedingungen und Gesundheitsversorgung, Disziplinarmassnahmen, Betreuung und Schutzmassnahmen für besonders verletzliche Personen. Zudem legte sie besonderes Gewicht auf Fragen wie Konflikte und Gewalt, da diese in den Zentren zum Alltag gehören.
Daneben begleitete die Kommission 19 Ausschaffungsflüge und beobachtete in 25 Fällen die polizeilichen Abläufe vor den Flügen. Wurden abgewiesene Asylsuchende mit einem Linienflug ausgeschafft, verzichtete die Kommission im Interesse der regulären Passagiere auf eine Begleitung.