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Kanton Thurgau will Zürcher Spitalrechnung nicht bezahlen

Der Kanton Zürich will nicht mehr für die Kosten von ausserkantonalen Covid-Patientinnen und -patienten aufkommen. Er hat darum verschiedenen Kantonen eine Rechnung geschickt. Eine erhalten hat auch der Kanton Thurgau. Nur: dieser will nicht zahlen.

24.01.2022 / 19:15 / von: lny/avi
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Im Beitrag von TELE TOP sagen Thurgauer Kantonsrätinnen, dass ein Nein des Gesundheitsdirektors zu vorschnell ist:

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Mitte Januar erklärte die Zürcher Regierung, dass sie die Zusatzkosten von ausserkantonalen Covid-Patientinnen und -patienten nicht mehr alleine finanzieren will. Denn diese kosten auf der Intensivstationen rund 2'000 Franken pro Tag mehr, als in der Fallpauschale vorgesehen. Für diese zusätzlichen Kosten sollen die Heimkantone der Patientinnen und Patienten aufkommen. Mehrere Kantone haben bereits eine Rechnung aus Zürich erhalten, darunter auch der Kanton Thurgau. Rund 230'000 Franken soll der Kanton berappen. Absender der Rechnung ist das Universitätsspital Zürich. Dies passt dem zuständigen Thurgauer Regierungsrat Urs Martin aber gar nicht. Der Kanton werde die Rechnung nicht bezahlen, wie er gegenüber der Thurgauer Zeitung sagt.

Streit um rechtliche Grundlagen und fehlende Vereinbarungen

Aus der Sicht von Urs Martin fehlt die gesetzliche Grundlage für die Forderung des Kantons Zürich. Denn das Gesetz lässt keine Zusatzrechnungen für die Behandlung ausserkantonaler Patientinnen und Patienten zu. Der Kanton Zürich hingegen stellt sich auf den Standpunkt, dass das Covid-19-Gesetz diesen Schritt erlaubt. Ein weiterer Streitpunkt: Die Zürcher Regierung erklärte, bezüglich der Rechnungen eine Vereinbarung mit den betroffenen Kantonen abzuschliessen. Die Rechnungen des Universitätsspitals Zürich sind aber eingetroffen, bevor diese Vereinbarungen abgeschlossen wurden.

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Barbara Kern
am 24.01.2022 um 18:56
Sowas nennt man unsolidarisches Verhalten. Wen erstaunt es? Mich nicht. Das Wort Solidarität kennt der Thurgauer Gesundheitsminister nur, wenn es um seine Eitelkeit geht. Reine Tüpflischisserei. Lieber Steuern senken, als solidarisch mit den Ärzten und Pflegenden, welche viele Thurgauer und Thurgauerinnen gepflegt haben. Werden sie einfach etwas flexibler. Auch im Denken.