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Restaurants bleiben geschlossen - Bund bleibt seinem Plan treu

Der Bundesrat bleibt seinem eingeschlagenen Corona-Kurs weitgehend treu: Trotz Kritik in der Vernehmlassung verzichtet er auf umfassendere Öffnungen per 1. März. Ab Montag dürfen Läden wieder öffnen, Restaurants bleiben dagegen zu.

24.02.2021 / 15:01 / von: vsa/sda
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Restaurants bleiben mindestens bis und mit 21. März zu - wie es danach weitergeht, will der Bundesrat Mitte März entscheiden. (Bild: keystone/Christian Beutler)

Restaurants bleiben mindestens bis und mit 21. März zu - wie es danach weitergeht, will der Bundesrat Mitte März entscheiden. (Bild: keystone/Christian Beutler)

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Der Bundesrat hat am Mittwoch erste Lockerungen der geltenden Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ab dem 1. März beschlossen. Als Erstes werden Aktivitäten mit geringem Übertragungsrisiko ermöglicht. Viele Massnahmen bleiben weitere drei Wochen in Kraft - so bleiben beispielsweise Restaurants weiterhin geschlossen.

Die beschlossenen Lockerungsschritte sind wie üblich an einer Medienkonferenz bekannt gegeben worden:

Die beschlossenen Massnahmen, beziehungsweise Lockerungsschritte, im Überblick:

Läden und Märkte

Einkaufsläden und Märkte für Güter des nicht täglichen Bedarfs, Museen und Lesesäle von Bibliotheken sollen wieder öffnen können. Die Anzahl der Kundinnen und Kunden muss beschränkt werden. An all diesen Orten gelten Maskenpflicht, Abstandhalten und Kapazitätsbegrenzungen, auch für Einkaufszentren als Ganzes. Lebensmittelläden, Kioske, Bäckereien, Tankstellenshops, Apotheken, Optiker, Hörgeräteläden, Telekomanbieter, Reparatur- und Unterhaltsgeschäfte, Wäschereien, Coiffeursalons, Bau- und Gartengeschäfte, Blumenläden durften auch während des Shutdown offenbleiben.

Kultur- Freizeit- und Sportbetriebe

Aussenbereiche von Zoos, botanischen Gärten sowie Sport- und Freizeitanlagen wie Kunsteisbahnen, Tennis- und Fussballplätze oder Leichtathletikstadien dürfen wieder öffnen. Hier gelten neben Kapazitätsbeschränkungen Maskentragpflicht oder Abstandhalten, erlaubt sind jeweils nur Gruppen von maximal 15 Personen; Wettkämpfe und Veranstaltungen sind im Erwachsenen-Breitensport nicht erlaubt. Das Mannschaftstraining in Sportvereinen ist nicht erlaubt beziehungsweise nur in Gruppen bis 15 Personen und ohne Körperkontakt. Profispiele ohne Zuschauer sind weiterhin erlaubt. Kinos, Casinos, Bars, Discos und Tanzlokale bleiben geschlossen. Anlässe mit Publikum sind weiterhin verboten. Jugendliche unter 20 Jahren sollen den meisten sportlichen und kulturellen Aktivitäten jedoch wieder nachgehen können. Zudem sollen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit wieder zugänglich sein.

Veranstaltungen und Menschenansammlungen

Im Freien sollen private Veranstaltungen mit bis zu 15 Personen im Familien- und Freundeskreis wieder erlaubt sein. Vereins- oder Gemeindeanlässe sind keine spontanen Treffen, sie gelten vielmehr als Veranstaltungen und sind somit verboten. Dies gilt ebenso für andere Freizeitorganisationen wie Anlässe in Pfarrgemeinden, Quartiervereinen und anderen Vereinsaktivitäten. An privaten Veranstaltungen im Innern dürfen weiterhin maximal fünf Personen teilnehmen. Kinder werden mitgezählt.

Restaurants

Gastronomiebetriebe müssen weiterhin geschlossen bleiben. Öffnen dürfen nur Take-aways, Schul- und Betriebskantinen sowie Hotelrestaurants für Hotelgäste. Auch Lieferdienste bleiben erlaubt.

Skigebiete

Über Skigebiete und Hotels entscheiden weiterhin die Kantone. Sie dürfen die Öffnung nur erlauben, wenn es die epidemiologische Lage zulässt und bei genügend Kapazitäten von Tests, Contact Tracing und Spitälern. Es müssen strenge Schutzkonzepte eingehalten werden. Après-Ski-Aktivitäten sind nicht erlaubt.

Homeoffice-Pflicht und Massnahmen bei der Arbeit

Die Verpflichtung, möglichst zu Hause zu arbeiten, gilt weiterhin. Die Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice überall dort anzuordnen, wo dies aufgrund der Art der Aktivität möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar ist. Der Arbeitgeber schuldet den Arbeitnehmenden keine Auslagenentschädigung etwa für Strom- oder Mietkosten. Wo Homeoffice nicht oder nur zum Teil möglich ist, gilt in Innenräumen überall dort eine Maskenpflicht, wo sich mehr als eine Person in einem Raum aufhält. Wer sich von der Maskentragpflicht dispensieren will, braucht ein Attest einer Ärztin, eines Arztes, einer Psychotherapeutin oder eines Psychotherapeuten.

Schutz gefährdeter Personen

Besonders gefährdete Personen haben das Recht auf Homeoffice oder auf einen gleichwertigen Schutz am Arbeitsplatz. Ist das nicht möglich, muss der Arbeitgeber die betroffenen Arbeitnehmenden unter voller Lohnzahlung von der Arbeitspflicht befreien. In diesen Fällen besteht ein Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz.

Öffentliche Einrichtungen

Spitäler, Kliniken und Arztpraxen, soziale Einrichtungen (Anlaufstellen), Dienststellen der öffentlichen Verwaltung und der Polizei, Schalter von Betrieben des öffentlichen Verkehrs und die Autovermietung dürfen weiterhin öffnen.

Im Interview mit TELE TOP äussert sich der Schaffhauser Regierungspräsident Walter Schönholzer zu den Lockerungen:

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