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SVP verlangt Abschaffung der Corona-Taskforce

Der SVP ist die Corona-Taskforce des Bundes ein Dorn im Auge. Deshalb will sie diese nun abschaffen. Bei den anderen Parteien löst diese Forderung Kopfschütteln aus.

22.11.2020 / 18:05 / von: lny/sda
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SVP-Nationalrätin Esther Friedli will die Corona-Taskforce des Bundes abschaffen. (Bild: KEYSTONE/Ennio Leanza)

SVP-Nationalrätin Esther Friedli will die Corona-Taskforce des Bundes abschaffen. (Bild: KEYSTONE/Ennio Leanza)

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Laut der «SonntagsZeitung» und dem «SonntagsBlick» will die SVP die wissenschaftliche Taskforce des Bundes abschaffen. Die St.Galler Nationalrätin Esther Friedli stellte in der Wirtschaftskommission den Antrag die Beratergruppe abzuschaffen beziehungsweise zumindest deren Mandat zu ändern. Die Taskforce kommuniziere widersprüchlich und müsse für ihre Aussagen keien Verantwortung übernehmen. «Ich komme aus dem Gastgewerbe und erlebe die Folgen der widersprüchlichen Äusserungen hautnah», erklärte sie im «SonntagsBlick». Experten könnten ihre Meinung auch kundtun, ohne dies im offiziellen Namen einer Taskforce zu tun. Friedlis Antrag wurde in der Kommission zwar abgelehnt - sie überlege sich aber, in der Dezember-Session mit einem Vorstoss nachzulegen, hiess es weiter.

Bei anderen Parteien sorgt diese Forderung für Kopfschütteln. Er könne die Kritik an der Taskforce zwar nachvollziehen, sagt der Thurgauer CVP-Nationalrat Christian Lohr. Aber «für mich ist das absoluter Unsinn. Wir brauchen in der jetzigen Phase eine Gruppe, die die ganze Thematik der Corona-Pandemie wissenschaftlich begleitet.» Die Taskforce müsse aber tatsächlich an ihrer Kommunikation arbeiten.

Auch die St.Galler SP-Nationalrätin Barbara Gysi räumt ein, dass die Kommunikation der Taskforce nicht ideal gewesen ist in den letzten Wochen. Eine Abschaffung sei aber der falsche Ansatz. «Ich finde es eher eine Schnapsidee». Man schaffe Probleme nicht aus der Welt, indem man die Taskforce abschaffe. Man müsse eher das Gespräch mit der Taskforce suchen.

Die FDP hingegen teilt die Kritik der SVP teilweise. Sie möchte vor allem, dass Unternehmen in der Taskforce vertreten werden.

Im Beitrag von TELE TOP sagt SP-Nationalrätin Martina Munz, warum sie eine Auflösung der Taskforce gefährlich findet:

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