Digitale Beteiligung an der Politik durch Bürger: St.Gallen mischt vorne mit
St.Gallen belegt den zweiten Platz im Ranking. (Symbolbild: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA BELLA)
Auf einer Skala von 0 bis 100 erreichte der bestplatzierte Kanton Genf 55 Punkte, wie das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) und der Think Tank des Technologieanbieters Procivis am Dienstag mitteilten. Es folgten St. Gallen (51) und Basel-Stadt (50). Am schlechtesten schnitt Appenzell Ausserrhoden mit nur 6 Punkten ab.
Tendenziell führten bevölkerungsreiche und finanzstärkere Kantone das Ranking an. Ein möglicher Grund für die Unterschiede könnte laut den Autoren die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sein. Tools für digitale Partizipation seien mit Investitionskosten verbunden und benötigten Personal.
Benutzerfreundlichkeit
Gemessen wurde die digitale politische Teilhabe mit Hilfe von sieben Indikatoren in den Bereichen Meinungsbildung, Mitwirkung und Entscheidung. Angeschaut wurden unter anderem elektronische Instrumente für die politische Bildung, der Austausch zwischen staatlichen Stellen und der Zivilgesellschaft sowie Werkzeuge zum Abstimmen und Wählen. Eine Rolle spielte auch beispielsweise der Nutzerkreis und die Benutzerfreundlichkeit.
Selbst die an der Spitze liegenden Kantone könnten sich noch in allen Bereichen «deutlich verbessern», erklärten die Initiantinnen und Initianten des sogenannten Digipartindex Schweiz. Dieser soll künftig jährlich aufdatiert werden und die Basis für weiterführende wissenschaftliche Studien bilden.
Die digitale politische Partizipation ergänze zunehmend analoge Formen politischer Beteiligung, erklärten die Autoren. Elemente des politischen Prozesses wie Dialog, Konsultation, Beteiligung sowie Abstimmen und Wählen im digitalen Raum hätten gerade in der Pandemie einen Schub erhalten. Weil sie den neuen Lebenswelten und -erfahrungen immer breiterer Bevölkerungskreise entsprächen, würden sie in Zukunft eine immer wichtigere Rolle spielen.