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Leuthard gibt unter Tränen ihren Rücktritt bekannt

Zwei Tage nach Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann hat am Donnerstag auch CVP-Bundesrätin Doris Leuthard ihren Rücktritt angekündigt. Gewürdigt wurde vor allem ihr Engagement für die Energiewende.

27.09.2018 / 14:00 / von: sda/tvo
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Bundesrätin Doris Leuthard tritt noch auf Ende Jahr zurück. (Screenshot: Youtube.com/ Der Schweizerische Bundesrat - Le Conseil fédéral suisse - Il Consiglio federale svizzero)

Bundesrätin Doris Leuthard tritt noch auf Ende Jahr zurück. (Screenshot: Youtube.com/Der Schweizerische Bundesrat - Le Conseil fédéral suisse - Il Consiglio federale svizzero)

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«Als Mitglied des Bundesrats hat man eine grosse Verantwortung für das Land, aber auch Gestaltungsraum zusammen mit dem Parlament und dem Volk die Schweiz mit all ihren Errungenschaften in die Zukunft zu begleiten», heisst es im Rücktrittsschreiben von Doris Leuthard. Sie habe diese Arbeit sehr gern gemacht, schrieb Leuthard. «Es sollten nun aber neue, unverbrauchte Kräfte in der Regierung Einsitz nehmen.»

Es war ein emotionaler Auftritt der scheidenden Bundesrätin vor den Bundeshausmedien. Leuthard kämpfte mit den Tränen und sagte: «Es gibt ein Leben nach dem Bundesrat.» Die 55-jährige Strahlefrau liess dabei auch durchblicken, dass sie in ihrem 13. Jahr in der Landesregierung auch ein wenig amtsmüde sei.

RADIO TOP-Beitrag zu den Gründen über den Rücktritt von Doris Leuthard:

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Leuthard war am 14. Juni 2006 in den Bundesrat gewählt worden, als Nachfolgerin von Joseph Deiss. Zuvor hatte sie die Parteileitung innegehabt und der CVP ein neues Image verliehen. In der Landesregierung sass Leuthard, die im Frühjahr 55 Jahre alt wurde, über zwölf Jahre lang. Zunächst amtete sie als Wirtschaftsministerin, ab Herbst 2010 stand sie dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) vor. Zu ihren wichtigsten Geschäften gehörte die Energiestrategie.

Der Werdegang von Doris Leuthard im Video:

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In den vergangenen Jahren war Leuthard das amtsälteste Regierungsmitglied. Dass die laufende Legislatur ihre letzte sein würde, stand schon länger fest. Leuthard hatte vergangenes Jahr angekündigt, spätestens im Herbst 2019 zurückzutreten.

Künftig will sie sich wieder mehr ihrem Mann und ihrer Familie widmen, die während ihrer Tätigkeit im Bundesrat oft zu kurz gekommen sind. Im Moment stehe die Schweiz gut da, doch sie sei auch verletzlicher geworden, stellte Leuthard fest. Angesichts der immer komplexeren Fragestellungen und dem oft unwägbaren aussenpolitischen Einfluss sei für die Schweiz Weitsicht in den kommenden Jahren besonders wichtig.

Am Dienstag hatte bereits FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt. In der Wintersession werden somit zwei Sitze in der Landesregierung neu besetzt. Die Wahl findet voraussichtlich am 5. Dezember statt. Politologe Marc Bühlmann kann sich im RADIO TOP-Interview vorstellen, dass Doris Leuthard durch den Rücktritt von Johann Schneider-Ammann am Montag unter Druck war, ebenfalls das Datum ihres Rücktrittes bekannt zugeben. Dies sagt Marc Bühlmann im Interview mit RADIO TOP: 

audio

Der Doppelrücktritt gibt der CVP mehr Spielraum für die Nachfolge. Bei einem Einzelrücktritt von Leuthard wäre der Druck auf die CVP gross gewesen, für eine weibliche Nachfolge zu sorgen. Würde ein Mann auf Leuthard folgen, wäre SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga die einzige Frau im Bundesrat. Leuthards Nachfolgerin oder Nachfolger im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) wird sich nicht über Mangel an Arbeit beklagen können. In anderen Ländern sind vier oder mehr Minister für diese Bereiche zuständig. In der Schweiz trägt der Departementschef oder die Departementschefin des Uvek die politische Verantwortung alleine.

Im Energiebereich gilt es, die Energiestrategie umzusetzen und die Schweizer Wasserkraft neu aufzustellen. Das grösste Vorhaben im Umweltbereich ist die Revision des CO2-Gesetzes. Bis 2030 soll der Ausstoss von Treibhausgasen gegenüber 1990 halbiert werden. In der Raumplanung läuft die Umsetzung der letzten Gesetzesrevision, die einige Kantone zwingt, ihre Bauzonen zu verkleinern.

2020 wird die neue Verkehrsministerin oder der neue Verkehrsminister den Ceneri-Basistunnel einweihen können. Er oder sie wird auch den Spatenstich für den zweiten Gotthard-Strassentunnel führen. Im Uvek sind auch zukunftsweisende Dossiers wie selbstfahrende Autos, Elektromobilität, Mobility Pricing, Cargo Sous Terrain und die Einführung des 5G-Standards angesiedelt.

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