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Abgang Polizeikommandant: Schaffhauser Regierung muss nun doch antworten

Im Schaffhauser Kantonsrat ist von der SP eine Anfrage an die Regierung gestellt worden: Wie kommt es zum überraschenden Abgang des Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger? Über diese Details wurde eigentlich Stillschweigen vereinbart.

09.11.2018 / 13:16 / von: vsu
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Der SP-Kantonsrat Matthias Freivogel verlangt Antworten von der Schaffhauser Regierung zur Freistellung des bisherigen Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger. (Bild: SP Schaffhausen)

Der SP-Kantonsrat Matthias Freivogel verlangt Antworten von der Schaffhauser Regierung zur Freistellung des bisherigen Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger. (Bild: SP Schaffhausen)

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«Die Bevölkerung hat ein Anrecht darauf, zumindest ansatzweise zu erfahren, weshalb und mit welchen Folgen ihr langjähriger Polizeikommandant abgetreten ist» schreibt der SP-Kantonsrat Matthias Freivogel in seiner Anfrage an die Schaffhauser Regierung. Damit zeigt er seine Unzufriedenheit, wie über die sofortige Freistellung des Schaffhauser Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger vor anderthalb Wochen kommuniziert wurde.

Am 31. Oktober 2018 hiess es – laut Freivogel «mit dürrer Mitteilung» – dass Blöchlinger auf eigenen Wunsch per sofort freigestellt werde, da er beruflich neue Herausforderungen suche. Über weitere Einzelheiten ist Stillschweigen vereinbart worden; auf Nachfragen der Medien gab es keine weitere Auskünfte. Für Freivogel «erscheint dieses Vorgehen angesichts der Funktion sowie der hohen und in der Öffentlichkeit stark beachteten Stellung eines kantonalen Polizeikommandanten – zumindest teilweise – nicht angebracht». 

Nun möchte Freivogel wissen, wann der Regierungsrat von dieser Neuigkeit erfahren hat und ob diese genauso überraschend war, wie für die Bevölkerung. Weiter fragt er, ob Gespräche stattgefunden hätten, um Blöchlinger «allenfalls zu halten» oder ob der Regierungsrat «angesichts der bekannten Turbulenzen» über dessen Abgangswunsch nicht völlig unglücklich sei. In diesem Zusammenhang hakt er gleich nach und will wissen, ob Blöchlinger eine Kündigung nahegelegt worden sei und inwiefern diese Turbulenzen beim Abgang eine Rolle gespielt hätten. 

Doch auch zu den Folgen des Abgangs stellt Freivogel mehrere Fragen: Was die finanziellen Folgen für den Kanton seien, ob eine Lohnfortzahlung – und wenn ja, wie lange – bestehe, wie das weitere Vorgehen für die Neubesetzung des «Spitzenjobs» aussehe und ob die Interimsregelung zu einem Personalengpass führe. Als letzte Frage bezieht sich Freivogel auf die Bevölkerung: Ob diese davon ausgehen könne, dass nach dem Abgang des bisherigen Polizeikommandanten keine Unregelmässigkeiten zutage treten würden. 

Die Schaffhauser Regierung muss auf die Anfrage eingehen, wann sie antwortet ist noch nicht bekannt. 

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