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Ermittlungen zum Schaffhauser Alpenblick vorerst eingestellt

Die Ermittlungen wegen Amtsgeheimnisverletzung rund um die Radikalisierungsvorwürfe am Schaffhauser Schulhaus Alpenblick werden eingestellt. Die Staatsanwaltschaft hat die Verantwortlichen nicht gefunden.

11.06.2019 / 10:40 / von: vbu
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Das Schulhaus Alpenblick (Screenshot: TELE TOP)

Das Schulhaus Alpenblick (Screenshot: TELE TOP)

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Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen hat ihr Verfahren gegen unbekannte Täterschaft wegen Amtsgeheimnisverletzung eingestellt. Die Ermittlungen sind im Sand verlaufen.

Hintergrund für die Ermittlungen waren die Vorwürfe, am Schaffhauser Schulhaus Alpenblick sei es wegen zwei muslimischen Familien zu grösseren Problemen gekommen. Im Sommer 2017 kam ein externer Untersuchungsbericht zum Schluss, zu einer Affäre sei die Sache erst geworden, als die Beobachtungen «infolge der Verletzung der Schweigepflicht» ihren Weg an die Öffentlichkeit gefunden hätten. Ein eigentliches gravierendes Problem habe vorher nicht bestanden. Aufgrund dieser Aussage der Gutachter leitete die Staatsanwaltschaft Schaffhausen von Amtes wegen ein Ermittlungsverfahren ein.

Die Staatsanwaltschaft hatte den Verdacht, es könnte im Stadtschulrat ein Leck geben, über welches Informationen zu den Schaffhauser Nachrichten gelangt sein könnten. Diese Zeitung hatte als erste über die «Affäre» am Schulhaus berichtet. Im Laufe der Ermittlungen wurden mehrere Personen befragt und die massgebenden Unterlagen beigezogen, schreibt die Staatsanwaltschaft in ihrer Mitteilung. Zur Person, welche diese Informationen an die Schaffhauser Nachrichten weitergegeben haben könnte, konnten die befragten Personen keine Angaben machen. Nachdem die Schaffhauser Nachrichten sich auf Anfrage hin auf den Quellenschutz berufen und keine Angaben zum Informanten machen, sind keine Ansätze für weitere Ermittlungen bezüglich dieses Informanten mehr zu sehen. Das Untersuchungsverfahren ist deshalb einzustellen.

Die Staatsanwaltschaft schreibt jedoch, sie könne das Verfahren wieder aufnehmen, wenn ihr neue Beweismittel oder Tatsachen bekannt werden.

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