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Hälfte der Schaffhauser Gemeinden erhält Zahlungen

Der Finanzausgleich des Kantons Schaffhausen für das Jahr 2019 wurde festgelegt. Der Gesamtbetrag von 5,2 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.

08.11.2019 / 11:06 / von: sda/vsa
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Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2019 festgelegt. (Screenshot: Google Maps)

Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2019 festgelegt. (Screenshot: Google Maps)

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Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2019 festgelegt. Der Gesamtbetrag von 5,2 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken, respektive lastenarmen, Gemeinden getragen. Im Vorjahr waren es 6 Millionen Franken.

Der Finanzausgleich umfasst den Lastenausgleich sowie den Ressourcenausgleich. Der Lastenausgleich gleicht die grössten durch die Gemeinden nicht beeinflussbaren Lasten teilweise aus. Er umfasst etwa die Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrumslast. Der Ressourcenausgleich dient dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft der Gemeinden.

Die höchsten Pro-Kopf-Beiträge an den Finanzausgleich leisten die Gemeinden Buch und Buchberg, in absoluten Zahlen die Gemeinden Beringen, Stein am Rhein und Thayngen.

Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 3,2 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2 Millionen Franken. Insgesamt erhalten 13 Gemeinden Zahlungen aus dem Finanzausgleich, 13 Gemeinden leisten Beiträge, wie das Volkswirtschaftsdepartement am Freitag mitteilte.

Die anspruchsberechtigten Gemeinden sind dieselben wie im Vorjahr. Den höchsten Finanzausgleich pro Einwohner erhält Beggingen mit 699 Franken. Die absolut höchsten Beiträge erhalten Schleitheim mit 592'812 Franken, Hallau mit 578'856 Franken, Merishausen mit 491'208 Franken sowie Wilchingen mit 463'909 Franken.

Die Stadt Schaffhausen erhält gegenüber den Vorjahren rund 0,5 Millionen Franken weniger aus dem Lastenausgleich. Aufgrund der Lastenbilanz hätte die Stadt einen Anspruch auf 1,9 Millionen Franken. Da der Steuerfuss mit 93 Prozent unter dem gewichteten Mittel der Steuerfüsse aller Schaffhauser Gemeinden (94,05 Prozent) liegt, wird der Anspruch jedoch um einen Fünftel gekürzt.

Anstehende Generationenprojekte

Die Nettoinvestitionen aller Gemeinden betrugen im Jahr 2018 60 Millionen Franken. Auch in den kommenden Jahren sei mit überdurchschnittlich hohen Investitionen zu rechnen, schreibt das Volkswirtschaftsdepartement. Zudem stünden in einzelnen Gemeinden Generationenprojekte an. Entsprechend hätten die Folgekosten Auswirkungen auf die zukünftigen Ergebnisse.

Die finanziellen Herausforderungen der Schaffhauser Gemeinden seien nach wie vor die steigenden Kosten im Bereich der sozialen Wohlfahrt, heisst es weiter. Zudem sei aufgrund der demografischen Situation im Kanton Schaffhausen in naher Zukunft mit zunehmenden Ausgaben für die Alterspflege und -betreuung zu rechnen.

Im Interview mit TELE TOP spricht der Schaffhauser Regierungspräsident Ernst Landolt über den Finanzausgleich 2019 und den Lastenausgleich der Stadt Schaffhausen:

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