Ist die Werkhof-Abstimmung in Schaffhausen noch zulässig?

An der Abstimmung vom 17. November entscheiden die Bürger der Stadt Schaffhausen, ob der Zusatzkredit von 1,42 Millionen Franken für das Bauprojekt Werkhof von SH Power angenommen wird oder nicht.

Bereits 2016 hatte das Volk das Gesamtprojekt Werkhof im Schweizersbild angenommen. Im Unterschied zu dem heute geplanten Werkhof, war damals die Rede von einem Holzbau, der nach dem Energiestandard «Minergie P Eco» gebaut werden würde, meint Kantonsrat Walter Hotz in einem Bericht der «Schaffhauser Nachrichten».

Neu seien jedoch zwei Gebäude geplant: Eine Werkhalle und ein Bürogebäude. Die Werkhalle ist als Stahlbau und das Bürogebäude als Massivbau aus Stahlbeton geplant. Und nicht nur die Gebäudestruktur, sondern auch der Energiestandard habe sich geändert. Das Bürogebäude sei auf den Standard «Minenergie» herunterkorrigiert worden die Werkhalle werde lediglich «minimal temperiert».

Hotz zeigt sich im Bericht der «Schaffhauser Nachrichten» davon überzeugt, dass jetzt eine neue Abstimmung über das ganze Projekt vors Volk gebracht werden müsse, weil es sich nicht mehr nur um eine Überarbeitung sondern um ein neues Projekt handle. Deshalb hat er eine Abstimmungsbeschwerde eingereicht. Er wolle sich dabei nicht gegen das Projekt stellen. Es sei ihm lediglich wichtig, dass das Volk ausreichen informiert werde.

Der Regierungsrat hat nun 14 Tage Zeit um auf die Beschwerde einzugehen. Vorher werde sich aber noch die Stadt in einer Stellungnahme äussern, wird Staatsschreiber Ritzmann in den «Schaffhauser Nachrichten» zitiert. 

Die Argumente für und gegen die Abstimmungsbeschwerde im Beitrag von TELE TOP:

video