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Jungfreisinnige Schaffhausen fordern Neuauszählung

An den Schaffhauser Kantonsratswahlen vom vergangenen Wochenende haben die Jungfreisinnigen ihren Sitz verloren. Da das Resultat sehr knapp war, fordern sie nun eine Neuauszählung.

01.10.2020 / 14:53 / von: mma/asl
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Lediglich eine Liste hätte gefehlt, um einen Sitz zu verteidigen. (Symbolbild: KEYSTONE)

Lediglich eine Liste hätte gefehlt, um einen Sitz zu verteidigen. (Symbolbild: KEYSTONE)

Die Kantonsratswahlen in Schaffhausen beschäftigen die Jungfreisinnigen weiterhin. Die Jungpartei hat am vergangenen Wochenende ihren Sitz verloren. Lediglich eine eingelegte Liste fehlte der Partei, um diesen zu halten.

Wie die Jungfreisinnigen am Freitag mitteilen, fordern sie nun eine Neuauszählung. So könne sichergestellt werden, dass die Mathematik den Ausschlag gegeben habe und kein menschlicher Fehler.

Unstimmigkeiten bei den Wahlen

Im Schreiben werden mehrere Unstimmigkeiten aufgelistet, die der Partei aufgefallen sein sollten. Sie weisen darauf hin, dass in mehreren Gemeinden die Stimmbeteiligung und die Anzahl der eingelegten Stimmzettel im Vergleich zu 2016 markant gestiegen sei. Auch ist aufgeführt, dass anscheinend in einigen Gemeinden kein einziger ungültiger Wahlzettel registriert wurde. In anderen wiederum wurden im Vergleich zum kantonalen Schnitt mehr erfasst.

Als eine weitere Unstimmigkeit listet die Partei den Punkt auf, dass dieses Jahr lediglich 13 ungültige Wahlzettel erfasst wurden. Zum Vergleich: Bei den Wahlen 2016 waren es bei einer geringeren Stimmbeteiligung im ganzen Kanton 33.

In der Mitteilung vom Donnerstag kreidet die Partei zudem an, dass beispielsweise im Wahlkreis Schaffhausen die eigentliche Zählung der Stimmen nicht durch die gewählten Mitglieder der Wahlbüros durchgeführt wurden. So schreiben die Jungfreisinnigen, dass nicht gewählte Schülerinnen und Schüler bei der KSD Stimme für Stimme der veränderten Listen in die Software eingetragen haben. Die Partei hebt vor allem den delikaten Eingabeprozess hervor. Wenn da etwas falsch eingegeben werden würde, dann könnte nur eine falsch eingegebene Stimme das Wahlresultat komplett verfälschen.

Zu dem zitieren die Jungfreisinnigen in ihrem Schreiben einen Bericht der «Republik», in dem aufgezeigt wurde, dass in einigen Kantonen veraltete und unsichere Softwares bei den Wahlen eingesetzt werden. Dadurch wäre es leicht, dass eine einzige Person unbemerkt die Resultate verändern kann.

Patrick Fischli, Präsident der Jungfreisinnigen Kanton Schaffhausen, sagt gegenüber RADIO TOP, dass sie die Wahlbeschwerde wenn notwendig bis vor das Obergericht weiterziehen werden.