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Kanton Schaffhausen rechnet 2019 mit kleinem Plus

Das Budget 2019 des Kantons Schaffhausen sieht ein kleines Plus von 1,1 Millionen Franken vor – eine Verbesserung um 2,2 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr. Grund dafür sind hauptsächlich die erwarteten Mehrerträge. Der Steuerfuss bleibt bei 111 Prozent.

18.09.2018 / 11:45 / von: vsu/sda
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So sieht das Konto des Kantons Schaffhausen 2019 wohl aus: Der Kanton rechnet mit einem Plus von 1,1 Millionen Franken. (Bild: SNB)

So sieht das Konto des Kantons Schaffhausen 2019 wohl aus: Der Kanton rechnet mit einem Plus von 1,1 Millionen Franken. (Bild: SNB)

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Nach schwierigen Jahren sei der Kanton wieder im schwarzen Bereich unterwegs, sagt Regierungsdirektor Christian Amsler (FDP) am Dienstag vor den Medien. Der Finanzplan 2019-2022 rechnet mit einem kumulierten Gesamtergebnis von 8,3 Millionen Franken. Das Budget 2019 weist einen betrieblichen Aufwand von 720,2 Millionen Franken auf. Der Aufwand steigt unter anderem in den Bereichen «Allgemeine Verwaltung» (+3,6 Millionen), «Öffentliche Sicherheit» (+4,8 Millionen), «Gesundheit» (+4,7 Millionen) und «Soziale Sicherheit» (+2,4 Millionen). Die Mehrausgaben von 18,2 Millionen Franken können durch höhere Erträge von insgesamt 19,3 Millionen Franken kompensiert werden.

So rechnet der Kanton mit steigenden Steuererträgen bei den natürlichen sowie bei den juristischen Personen und mit einem grösseren Anteil an den Bundessteuern. Dazu kommen 5,3 Millionen Franken mehr aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA). Insgesamt erhält der Kanton 19,3 Millionen Franken aus dem NFA. «Das wird allerdings nicht so bleiben. Das ist der Höchststand», sagt Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter (SVP). Über die Hälfte des Aufwands macht der sogenannte Transferaufwand aus. Das sind gesetzlich gebundene Beiträge beispielsweise für die Spitalversorgung, Heime und Pflege, Krankenversicherung, Ergänzungsleistungen sowie Beiträge an Hochschulen oder für den öffentlichen Verkehr.

Rund ein Viertel des Gesamtaufwands wird für Personalkosten benötigt. Neben einem Prozent der Lohnsumme für individuelle Lohnentwicklungsmassnahmen sieht das Budget für das kommende Jahr auch ein Prozent für strukturelle Lohnanpassungen vor. Eigentlich wären dafür drei Prozent nötig. Zum jetzigen Zeitpunkt sei aber nicht mehr drin, sagt der Regierungspräsident.

Trotz ausgeglichenem Budget dürfte das Budget kontrovers diskutiert werden, wie die Reaktion der Parteien im RADIO TOP Beitrag zeigt:

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Der Kanton plant im kommenden Jahr zudem Investitionen in der Höhe von 33 Millionen Franken. Der Hauptanteil von 27,8 Millionen fliesst ins Baudepartement – unter anderem werden davon 11,5 Millionen Franken für Kantonsstrassen und das Radwegnetz aufgewendet. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 51,1 Prozent.

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