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Kanton Schaffhausen rechnet 2022 mit Defizit von 6,4 Millionen

Der Kanton Schaffhausen erwartet in den kommenden Jahren praktisch ausgeglichene Abschlüsse. Das Budget 2022 weist bei einem Aufwand von 850,2 Millionen Franken ein kleines Defizit von 6,4 Millionen Franken aus. Das ist weniger als 1 Prozent des Gesamtaufwandes des Kantons. Der Steuerfuss soll um 2 Prozentpunkte auf 100 Prozent sinken.

14.09.2021 / 11:36 / von: sda/mma
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Der Kanton Schaffhausen rechnet mit ausgeglichenen Abschlüssen. (Archivbild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY)

Der Kanton Schaffhausen rechnet mit ausgeglichenen Abschlüssen. (Archivbild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY)

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Der Kanton Schaffhausen rechnet in den kommenden Jahren mit praktisch ausgeglichenen Abschlüssen. Angesichts von Steuersenkungen und einer Strassengesetzrevision zulasten des Kantons sei dieser geringe Fehlbetrag gut vertretbar, sagte Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter (SVP) am Dienstag bei der Vorstellung des Budgets.

Die zur Bewältigung der Coronakrise notwendigen Massnahmen kann der Kanton mit den 2019 und 2020 beschlossenen finanzpolitischen Reserven decken.

Der betriebliche Aufwand steigt im kommenden Jahr von 770,6 Millionen Franken auf 793,9 Millionen Franken. Verantwortlich für die Steigerung ist eine Zunahme beim Transferaufwand vor allem für Strassenbau, Sozialhilfe, soziale Einrichtungen und Ergänzungsleistungen.

Der Sach- und Betriebsaufwand schlägt mit einem Plus von 6,6 Millionen Franken zu Buche und der Personalaufwand steigt um 5,3 Millionen Franken. Dabei ist eine Lohnerhöhung von 1 Prozent berücksichtigt, inklusive 0,5 Prozent Mutationsgewinne.

Höhere Steuereinnahmen

Erfreulich entwickeln sich laut Stamm Hurter die Steuereinnahmen der juristischen Personen. Die Umsetzung der Steuerreform STAF spült im kommenden Jahr 13,7 Millionen Franken mehr in die Kassen des Kantons. Durch die gute Steuerentwicklung erhält Schaffhausen jedoch weniger Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA). Im Jahr 2024 wird er vom Nehmer-zum Geberkanton.

Es sind Nettoinvestitionen von insgesamt 34,3 Millionen Franken geplant, vor allem für Sanierung und Bau von Liegenschaften. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei -27,1 Prozent.

Über die gesamte Planungsperiode 2022 - 2025 ist der Kanton mit einem kumulativen Defizit von 44 Millionen Franken trotz der coronabedingt schwierigen Situation gut unterwegs, so der Regierungsrat. Durch die gute Eigenkapitaldecke seien die moderaten Defizite verkraftbar. Eine Neuaufnahme von Fremdkapital dürfte nicht erforderlich werden.

Im Interview mit TELE TOP sprechen die Schaffhauser Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter und Baudirektor Martin Kessler über das Budget 2022 bis 2025:

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