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Kein Verfahren nach «Allahu akbar»-Busse in Schaffhausen

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen verzichtet auf ein Verfahren gegen eine Polizistin wegen Rassendiskriminierung. Eine entsprechende Strafanzeige wird nicht weiterverfolgt.

18.02.2019 / 10:42 / von: mco
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(Symbolbild: pixabay.com)

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Am 10. Januar 2019 ging bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen eine Strafanzeige gegen eine Polizisten der Schaffhauser Polizei wegen Rassendiskriminierung ein. Die Strafanzeige stützte sich auf Medienberichte, wonach die Polizistin einen Schweizer türkischer Herkunft in Schaffhausen verzeigt habe, nachdem dieser jemanden mit dem «Allahu akbar» begrüsst habe. Eine Gruppierung hatte danach Strafanzeige eingereicht wegen Rassendiskriminierung. Die Staatsanwaltschaft hat nun aber auf Nichtanhandnahme entschieden, wie sie in einer Mitteilung schreibt.

Es mache sich nur strafbar, wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft. Es wird somit ein Handeln in der Öffentlichkeit vorausgesetzt, d.h. es muss die Möglichkeit der Wahrnehmung durch unbestimmt viele Menschen bestehen. Im aktuellen Falle habe die Polizistin aber lediglich über ihre Wahrnehmungen einen Rapport an die Stadtpolizei Schaffhausen erstattet. Der Rapport ging mithin nicht an eine breite Öffentlichkeit, weshalb es am Tatbestandsmerkmal des Handelns in der Öffentlich fehlt.

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