Keine neue Parkierregelung in der Stadt Schaffhausen
Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben die «Quartierparkierungsverordnung» mit rund 55 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. (Screenshot: TELE TOP)
Für die neue Quartierparkierungsverordnung waren 5848 Stimmberechtigte, dagegen jedoch 7062. Dies entspricht einem Nein-Stimmen-Anteil von 54,7 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 62,46 Prozent.
Die Kritiker hatten bemängelt, dass die Quartierparkverordnung überflüssig beziehungsweise überdimensioniert sei. Sie hatten vor allem vor zu grossem Verwaltungs- und Personalaufwand gewarnt. Die Anwohnerinnen und Anwohner hatten sich dagegen Schutz vor gebietsfremden Dauerparkierern versprochen.
Vorgesehen waren Zonen, in denen mit Parkscheibe bis zu drei Stunden hätte parkiert werden können. Anwohnerinnen und Anwohner sollten für 35 Franken eine Anwohner-Parkkarte erhalten, mit der sie ihre Fahrzeuge weiterhin zeitlich unbeschränkt hätten abstellen können. Ausserdem sollten gebührenpflichtige Parkplätze ausgewiesen werden.
Die Umsetzung und die gleichzeitig geplante Einführung einer Gebührenpflicht bei diversen Parkplätzen hätten der Stadt Mehreinnahmen in der Höhe von rund 90'000 Franken pro Jahr gebracht. Allerdings wären für die neuen Markierungen, Beschilderungen und Ticketautomaten einmalige Kosten von rund 435'000 Franken angefallen.
Der Grosse Stadtrat stimmte der «Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund in der Stadt Schaffhausen (Quartierparkierungsverordnung)» im Herbst 2017 nur knapp mit 17 zu 16 Stimmen zu. Daher unterstellte er die Verordnung freiwillig der Volksabstimmung.
TELE TOP hat mit den Befürwortern und Gegnern über das klare «Nein» der Schaffhauser gesprochen: