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Politischer Anstand in Schaffhausen angekratzt

Eine kleine Anfrage aus dem Kantonsrat löst beim Schaffhauser Regierungsrat Unbehagen aus. Aus seiner Sicht sei mit dieser Anfrage die Linie des politischen Anstandes überschritten worden.

23.08.2019 / 11:24 / von: rme
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Im Schaffhauser Kantonsratssaal hängt der Haussegen zwischen dem Regierungsrat und den Parlamentariern wegen einer kleinen Anfrage schief. (Screenshot: TELE TOP)

Im Schaffhauser Kantonsratssaal hängt der Haussegen zwischen dem Regierungsrat und den Parlamentariern wegen einer kleinen Anfrage schief. (Screenshot: TELE TOP)

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Im Mai stellte ein SVP-Kantonsrat Erhard Stamm eine kleine Anfrage an den Regierungsrat. In dieser wollte er wissen, ob Regierungsrat Christian Amsler als Erziehungsdirektor noch tragbar ist. Er bezieht sich dabei auf die Schulzahnklinik und den Knatsch rund um das BBZ.

Er kritisiert unter anderem die Führungsqualitäten des Regierungsrates. Zudem sei dieser immer im Dauerwahlkampf und zelebriere sein Tun lieber auf Facebook. Der Regierungsrat hat nun auf diese kleine Anfrage geantwortet.

Dabei stellt er fest, dass in dieser verschiedene Sachverhalte falsch dargestellt wurden. Zudem seien auch polemische Behauptungen aufgestellt und teilweise persönlichkeitsverletzende Fragen gestellt. Die Regierung ist der Ansicht, dass die kleine Anfrage für einen frontal Angriff auf Christian Amsler missbraucht wurde. Der SVP-Kantonsrat Erhard Stamm habe nur darauf abgezielt, dem Vorsteher des Erziehungsdepartementes schaden zu wollen.

Dabei sei die Linie des politischen Anstandes, des Stils und der Würde in der politischen Auseinandersetzung klar überschritten worden. 

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