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Schaffhauser Gemeinden schenken Bürgern das Porto fürs Abstimmungscouvert

Die Stadtschaffhauser müssen bald kein Porto mehr bezahlen, wenn Sie brieflich abstimmen möchten. Das hat der Grosse Stadtrat Schaffhausen beschlossen. Auch Neuhausen versendet ab dem 1. Januar 2019 nur noch vorfrankierte Stimmcouverts. Ziehen bald alle Schaffhauser Gemeinden nach?

12.12.2018 / 18:32 / von: mle
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Neuhausen versendet ab dem 1. Januar 2019 nur noch vorfrankierte Stimmcouverts. (Screenshot: TELE TOP)

Neuhausen versendet ab dem 1. Januar 2019 nur noch vorfrankierte Stimmcouverts. (Screenshot: TELE TOP)

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Die kantonale Gesetzgebung sieht vor, dass ihre Gemeinden die Frage des Portos autonom regeln. Bisher übernahmen die Gemeinden deshalb die Frankierung für eine Rücksendung des Stimmcouverts nicht.

Das ändert sich nun in Neuhausen am Rheinfall und der Stadt Schaffhausen. In beiden Orten haben die Legislativräte beschlossen ihren Einwohnern das Porto zu schenken. In Neuhausen rechnet man deswegen mit Mehrkosten pro Wahltag zwischen 2500 und 4500 Franken. Ein beträchtlicher Batzen Geld wenn man bedenkt, dass der Sinn dahinter lediglich ist, die sonst schon hohe Stimmbeteiligung noch weiter zu fördern. 

Eine Gemeinde weiter, in Beringen, spricht man bereits zum zweiten Mal über das Vorhaben das Porto auf die Gemeinde abzuwälzen. Ein Vorstoss wurde vom Gemeinderat im Mai abgewiesen, nun liegt eine Volksinitiative vor, weiss TELE TOP vom Gemeindepräsidenten Hansruedi Schuler.

Da könnte man meinen, es brauche nun eine kantonale Anpassung des Gesetztes. Dem widerspricht jedoch der stellvertretende Staatsschreiber Christian Ritzmann. Es sei mit der Einführung der brieflichen Stimmabgabe beschlossen worden, die Gemeinden autonom über die Portofrage entscheiden zu lassen.

Eine Anpassung der geltenden Regelung ist auch nur in drei der insgesamt 26 Schaffhauser Gemeinden ein Thema. In den meisten Gemeinden mache es gar keinen Sinn. Immerhin seien dort die Gemeindehäuser näher gelegen als der nächste Briefkasten.

TELE TOP hat sich mit den Schaffhauser Gemeinden unterhalten: 

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