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Schaffhauser Schulzahnklinik: Regierung muss sich neuen Vorwürfen stellen

Bei der Affäre rund um die Schaffhauser Schulzahnklinik gerät die Regierung erneut in Erklärungsnot. Vor einem Monat hat ein Untersuchungsbericht die Regierung teils entlastet. Doch die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats sieht das anders. Gerade der zuständige Regierungsrat Christian Amsler habe vieles versäumt.

04.08.2020 / 16:25 / von: mle
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(Symbolbild: Pixabay.com/Jobbeat)

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Im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstag haben sich die ehemaligen und aktuellen Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission den Medien für Fragen zur Verfügung gestellt. Die GPK-Mitglieder 2018 seien «zutiefst erschüttert», dass während Jahren Kinder unnötig geröntgt wurden. Auch die systematischen Patientenabwerbungen, die nachträglichen Veränderungen an Patientendossiers und das Verrechnen von Arbeitszeit, die nicht geleistet wurde, seien inakzeptabel.

Für das Verhalten der Regierung hätten die GPK-Mitglieder 2018 kein Verständnis. «Obwohl sie immer wieder von verschiedenen Personen auf die Missstände aufmerksam gemacht wurde, hat sie jahrelang nichts Namhaftes unternommen», heisst es in einer Stellungnahme. Und auch jetzt, wo der Bericht der PUK erschienen ist, scheine sie «sich ihrer (Mit-)verantwortung noch nicht wirklich bewusst».

TELE TOP hat mit dem GPK-Vizepräsidenten und der Schaffhauser Regierung über die GPK-Vorwürfe gesprochen:

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In der Schaffhauser Schulzahnklinik soll ein Zahnarzt illegal Kunden an seine Privatpraxis abgeworben und unnötige Röntgenuntersuchungen durchgeführt haben. Ende 2018 wurde dann eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt. Der Bericht zu den Vorkommnissen in der Schulzahnklinik wurde Ende Juni 2020 veröffentlicht. Das Ergebnis: Die Regierung soll ihre Aufsicht nicht genügend wahrgenommen haben. Allen voran Christian Amsler.

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