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Schaffhauser SP schiesst gegen Motionäre hinter dem VBSH-Darlehen

Scharfe Kritik der Stadtschaffhauser SP gegen die Motionäre hinter der Volksmotion zum VBSH-Darlehen. Dieselben hätten vor ein paar Jahren noch die Fusion der VBSH und RVSH befeuert – dass sie den Betrieb nun nicht mehr kontrollieren können sei absehbar gewesen.

06.01.2022 / 18:58 / von: ame/mho
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Im Interview mit TELE TOP sprechen Livia Munz, Co-Präsidentin SP Schaffhausen und Thomas Hauser, Alt-Grossstadtrat FDP über die Kritik der SP:

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Als das kantonale Schaffhauser Stimmvolk über die Fusion der VBSH und RVSH entscheiden konnte, bekämpfte die Stadtschaffhauser SP dies vehement. Es drohe ein Kontrollverlust, wenn die Unternehmung in private Hände gelangte. Bei der Diskussion um die Schliessung des Busdepots in Schleitheim SH sei nun genau dieser Fall eingetreten, dass die Bevölkerung gar nicht und das Parlament kaum mitreden können.

Die SP schreibt von einer «selbstverschuldeten Misere» und einem «politischen Debakel». Diese harsche Kritik gilt den Motionären hinter der Volksmotion, welche mehrere bürgerliche ehemalige Politiker in der ersten Januarwoche lancierten. Die Motionäre wollen damit erreichen, dass über das 10 Millionen Franken-Darlehen für den Bau des neuen Busdepots auf dem Ebnat, das Stimmvolk das letzte Wort hat.

Das letzte Wort, welches früher wohl so oder so dem Stimmvolk gehört hätte. Die Motionäre weisen die Kritik zurück. Die Fusion damals habe mit der Diskussion über das Busdepot in Schleitheim SH nichts zu tun, betont Thomas Hauser. Er ist überzeugt, dass die nötigen Unterschriften für das Anliegen innert kürzester Zeit zusammen kommen werden. Dann müsste der Grosse Stadtrat aktiv werden.

Der Knackpunkt ist, dass das städtische Parlament aber sowieso nicht über die Schliessung entscheiden kann, sondern lediglich über das Darlehen. Die 10 Millionen Franken-Frage wird noch im Januar im Grossen Stadtrat diskutiert. Die Volksmotion verlangt, dass bei einer Annahme des Darlehens, dieses einem obligatorischen Referendum unterstellt würde. Das heisst, dass nach der Zustimmung des Parlaments auch noch das städtische Stimmvolk zustimmen müsste.

Die städtische Stimmbevölkerung würde damit über die Zukunft des Busdepots in dem ländlichen Schleitheim SH entscheiden. Auch dies missfällt der SP. Trotzdem betont Co-Präsidentin Livia Munz, dass sie nicht generell gegen die Volksmotion seien. Es gehe darum, dass es gar nie so weit hätte kommen dürfen. Dafür hätten aber die Bürgerlichen die Privatisierung der VBSH bekämpfen müssen. Dass nun über eine Volksmotion das städtische Stimmvolk doch noch in den Entscheid über das ländliche Busdepot eingebunden werden soll, sollte den «Privatisierungsturbos» eine Lehre sein, hofft die SP.

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