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Schaffhauser Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Arbeitsamtleiter

Der Leiter des Schaffhauser Arbeitsamtes soll sein Amt missbraucht und ungetreu geführt haben. Die Staatsanwaltschaft Schaffhausen hat deshalb ein Strafverfahren eröffnet. Bereits vor drei Jahren untersuchte auch das Staatssekretariat für Wirtschaft in diesem Fall.

02.12.2020 / 20:14 / von: sbr
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Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Leiter des Arbeitsamts Schaffhausen eröffnet. (Bild: Keystone/GAETAN BALLY)

Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Leiter des Arbeitsamts Schaffhausen eröffnet. (Bild: Keystone/GAETAN BALLY)

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Der Ursprung des Strafverfahrens gegen das Schaffhauser Arbeitsamt stammt aus dem Jahr 2016. Damals beendete das Arbeitsamt Schaffhausen die Zusammenarbeit mit einer Firma, die Computerkurse für Stellensuchende anbietet. Die Begründung: die Nachfrage sei zu klein und die Kurse würden nicht mehr angeboten. Doch später stellte sich heraus, dass die Kurse daraufhin durch eine andere Firma angeboten wurden. Dies mit hoher Nachfrage und zu höheren Preisen. Trotz Intervention der gekündigten Firma passierte jedoch nichts. Sie reichten deshalb 2019 Anzeige ein. Nun läuft ein Strafverfahren gegen den Leiter des Schaffhauser Arbeitsamts, bestätigt die Staatsanwaltschaft gegenüber «SRF». Dies wegen Amtsmissbrauch und ungetreuer Amtsführung. Es gilt jedoch die Unschuldsvermutung. 

Kritik hagelte es auch bereits zuvor vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Dieses bestätigte in einem Bericht, dass es zwischen dem Abreitsamt und den neuen Kursanbietern enge Kontakte gäbe. Es forderte daraufhin ein Konzept und dokumentierte Abläufe.

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Leirer Kurt
am 04.12.2020 um 14:24
Die Staatsawaltschaft und das Kt.Gericht wird die Geschichte schon im Sinne der Regierung zurechtbiegen, man ist ja in Schaffhausen!