Schaffhauser Stadtbevölkerung lehnt Steuererhöhung ab
Die Stadt Schaffhausen entscheidet über den Steuerfuss. (Bild: schaffhauserland.ch)
Der Grosse Stadtrat hatte im November das Budget 2019 und einen Steuerfuss von 96 Prozentpunkten beschlossen. Im Vorjahr lag dieser noch bei 93 Prozentpunkten. Allerdings galt die Reduktion um drei Prozentpunkte nur als einmaliger «Rabatt»und nicht als dauerhafte Reduktion.
Der Stadtrat und eine Mehrheit des Grossen Stadtrats waren der Meinung, dass es einen Steuerfuss von 96 Prozentpunkten brauche, da in den nächsten Jahren grosse Investitionen anstehen und nicht mehr mit ausserordentlichen Einnahmen bei den Unternehmenssteuern zu rechnen sei. Unter anderem sollte eine individuelle Lohnerhöhung von 1,25 Prozent und die Neuschaffung von elf Vollzeitstellen finanziert werden. So war es im Budget der Stadt vorgesehen.
Bereits Mitte Dezember sagte die SVP der Stadt Schaffhausen, dass sie für das Referendum gegen den Steuerfuss genügend Unterschriften gesammelt habe. Anfang Jahr bestätigt auch die Stadtschreiberin Sabine Spross: «Das Referendum gegen den Steuerfuss der Einwohnergemeinde Schaffhausen ist am 27. Dezember 2018 mit 871 gültigen Unterschriften zustande gekommen».
Das Stimmvolk hat nun entschieden: Der Steuerfuss soll nicht erhöht werden.
TELE TOP hat sich nach der Abstimmung bei Befürwortern und Gegnern umgehört: