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Schaffhauser stimmen im März über Steuerfuss ab

Das Referendum gegen den Steuerfuss der Stadt Schaffhausen ist zustande gekommen. Im März stimmen die Schaffhauser darüber ab – dann kann die Stadt auch ihr Budget 2019 festlegen.

08.01.2019 / 16:27 / von: vsu
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Die Stadt Schaffhausen stimmt im März über den neuen Steuerfuss ab. (Screenshot: TELE TOP)

Die Stadt Schaffhausen stimmt im März über den neuen Steuerfuss ab. (Screenshot: TELE TOP)

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Bereits Mitte Dezember sagte die SVP der Stadt Schaffhausen, dass sie für das Referendum gegen den Steuerfuss genügend Unterschriften gesammelt habe. Nun bestätigt auch die Stadtschreiberin Sabine Spross: «Das Referendum gegen den Steuerfuss der Einwohnergemeinde Schaffhausen ist am 27. Dezember 2018 mit 871 gültigen Unterschriften zustande gekommen». Der Abstimmungstermin werde auf den 24. März 2019 festgelegt. 

Die Einwohner der Stadt profitierten bisher von einem Steuerrabatt von insgesamt drei Prozent. Diesen wollte der Grosse Stadtrat für 2019 aufheben und den Steuerfuss damit auf 96 Prozent anheben. Vor allem die SVP und FDP wehrten sich dagegen und sammelten Unterschriften. Dies hatte zur Folge, dass der Stadtrat das Budget 2019 nochmals überprüfen musste, da dieses wegen des Referendums möglicherweise nicht rechtskräftig sei. Würden die Einwohner dem Referendum zustimmen, so müsste der Stadtrat nämlich ein neues Budget ausarbeiten. 

Aus diesem Grund musste die Stadt das neue Jahr mit einem Notbudget anfangen. Dies hat zur Folge, dass die Stadt nur Ausgaben, die unbedingt zwingend sind, machen darf. 

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