Stadt Schaffhausen entzieht Corona-Demo die Bewilligung
Corona-Skeptiker vor dem Tell Denkmal in Altdorf am 10. April 2021: In Schaffhausen soll es an diesem Wochenende nun doch zu keiner Kundgebung kommen. (Archivbild: KEYSTONE/URS FLUEELER)
Der Stadtrat hatte den Gesuchstellern die Bewilligung ursprünglich vor rund einem Monat erteilt, da bei deren drei früheren Kundgebungen die Auflagen eingehalten worden waren. Aufgrund einer aktuellen Lagebeurteilung ist er nun auf seinen Entscheid zurückgekommen, wie er in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt.
In der Zwischenzeit hätten grössere Demonstrationen zum gleichen Thema in anderen Städten zu Problemen geführt, hält der Stadtrat fest. Zudem habe die für diesen Samstag geplante Kundgebung in den sozialen Medien sehr grosse Aufmerksamkeit auf sich gezogen.
«Angesichts der Reaktionen und Aufrufe in den sozialen Netzwerken kann zurzeit nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommt.» Zudem müsse davon ausgegangen, dass die Auflagen des Bundes bewusst nicht eingehalten werden würden.
Im Interview mit TELE TOP sprechen Walter Hotz, Schaffhauser SVP-Grossstadtrat, Patrick Portmann, Präsident der SP Stadt Schaffhausen, und Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum der Stadt Schaffhausen: