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Steuerkraft der Schaffhauser Gemeinden: Schere öffnet sich weiter

Die Unterschiede zwischen armen und reichen Gemeinden werden im Kanton Schaffhausen tendenziell grösser: Dies schlägt sich im innerkantonalen Finanzausgleich nieder – es werden 0,6 Millionen Franken mehr als im Vorjahr zwischen den Gemeinden hin- und hergeschoben.

09.11.2018 / 14:33 / von: vsu/sda
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13 Schaffhauser Gemeinden zahlen in den Finanzausgleich 2018, 13 Gemeinden erhalten vom Finanzausgleich. (Bild: SNB)

13 Schaffhauser Gemeinden zahlen in den Finanzausgleich 2018, 13 Gemeinden erhalten vom Finanzausgleich. (Bild: SNB)

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Der Schaffhauser Finanzausgleich 2018, den die kantonale Volkswirtschaftsdirektion basierend auf der finanziellen Lage der Gemeinden festgesetzt hat, umfasst insgesamt sechs Millionen Franken, wie einer Mitteilung vom Freitag zu entnehmen ist. 13 Gemeinden erhalten Netto-Zahlungen. 13 müssen in den Ausgleich einzahlen, wobei der Kanton die Hälfte finanziert.

Stadt Schaffhausen zieht davon

Der Lastenausgleich, der unbeeinflussbare Faktoren wie Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie Last der Weite berücksichtigt, bleibt gegenüber dem Vorjahr für die Nehmer-Gemeinden unverändert mit 2,5 Millionen Franken dotiert. Aus dem Ressourcenausgleich, mit dem zu grosse Unterschiede bei der Steuerkraft der Gemeinden teilweise ausgeglichen werden, fliessen 3,5 Millionen Franken. Das sind 0,6 Millionen mehr als 2017 und 1,3 Millionen mehr als 2016. 

Verantwortlich für diesen Anstieg ist das Auseinanderdriften von finanzschwächeren und finanzstärkeren Gemeinden – letztlich ist dies aber auf einen positiven Grund zurückzuführen: «Aufgrund der sehr guten Rechnungsabschlüsse in der Stadt Schaffhausen geht die Schere bei der relativen Steuerkraft deutlich auf», hält das kantonale Volkswirtschaftsdepartement in seiner Mitteilung fest.

Den höchsten Finanzausgleich pro Einwohner erhält 2018 die Gemeinde Beggingen (834 Franken). Die in absoluten Zahlen höchsten Beiträge gehen an Schaffhausen (750'000 Franken), Schleitheim (700'000 Franken), Merishausen (640'000 Franken) und Hallau (570'000 Franken). Am meisten pro Kopf in den Ausgleich einzahlen muss die Gemeinde Buchberg (171 Franken). Nominal am meisten müssen Thayngen (290'000 Franken), Beringen (290'000 Franken) und Neuhausen am Rheinall (250'000 Franken) leisten.

Insgesamt erfreuliche Abschlüsse

Grundsätzlich geht es den 26 Schaffhauser Gemeinden gemäss Mitteilung des Volkswirtschaftsdepartements gut: Werden alle Rechnungsabschlüsse zusammengerechnet, ergibt sich für das Jahr 2017 ein Plus von 37,9 Millionen Franken. Dieses Ergebnis liege zwar knapp 4 Millionen unter dem rekordverdächtigen Vorjahreswert, aber doch noch immer auf «hohem Niveau»: Die kantonale Volkswirtschaftsdirektion schreibt deshalb von «insgesamt sehr erfreulichen Abschlüssen». Der Ausblick fällt ungewiss aus: Die Schaffhauser Gemeinden seien einerseits mit steigenden Ausgaben konfrontiert – so mache der Bereich der sozialen Wohlfahrt inzwischen rund einen Viertel des Gesamtaufwandes aus und werde weiter zunehmen. Andererseits seien auf der Einnahmenseite die Steuererträge mit Unsicherheiten behaftet.

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