Pull down to refresh...
zurück

Steuersenkung und mehr Lohn in Schaffhausen

Lohnerhöhung und Steuersenkung in Schaffhausen. Das Parlament diskutierte am Dienstag bis kurz vor Mitternacht die vier Varianten des Steuerfusses und eine Lohnerhöhung für das Personal.

16.11.2022 / 09:55 / von: jma
Seite drucken Kommentare
1
Steuersenkung für alle und Lohnerhöhung für das Personal in der Stadt Schaffhausen (Bild: KEYSTONE/MELANIE DUCHENE)

Steuersenkung für alle und Lohnerhöhung für das Personal in der Stadt Schaffhausen (Bild: KEYSTONE/MELANIE DUCHENE)

1
Schreiben Sie einen Kommentar

Wie die Schaffhauser Zeitung berichtet, sollen in der Stadt Schaffhausen die Steuern gesenkt und die Löhne des Personals angehoben werden. Die Lohnerhöhung des städtischen Personals kommt nur infrage, wenn auch eine substanzielle Steuersenkung damit einhergeht. Die FDP, SVP und EDU machten ihren Standpunkt klar. Die beantragte Lohnsummenerhöhung von 4,5 Prozent könne nur angenommen werden, wenn der Steuerfuss im Gegenzug auf 90 statt 92 Prozent gesenkt wird. Die Lohnerhöhungen zählten im Budget zu den grösseren Kostentreibern und können, wenn beschlossen nicht mehr rückgängig gemacht werden. Matthias Frick (SP) antwortet darauf, dass die Anpassung des Steuerfusses allein von der Finanzlage der Stadt abhängig sein sollte.

Finanzreferent Daniel Preisig (SVP) verteidigt die vom Stadtrat bevorzugte Senkung auf 92 Prozent. Die kommenden Investitionen machen eine eine Senkung von 3 Prozent sehr schwierig. Der Wohlstand der Stadt komme vor allem aus den Unternehmenssteuern, so Preisig. Nur mit diesem Geld könne man so selbstbewusst investieren, man solle sich aber nicht darauf verlassen.

Die Lohnsummenerhöhung sei angezeigt, da sie die Teuerung ausgleiche und die Stadt eine wettbewerbsfähige Arbeitgeberin bleibe. Insgesamt beantragte der Stadtrat mit dem Budget 2023 neue Investitionen von rund 50 Millionen. Darunter die Sanierung der Rhybadi und den Austausch der Dieselbusse durch E-Busse.

Nach langer Debatte wurden schlussendlich vier Anträge gestellt: die Beibehaltung des Steuerfusses bei 93 Prozet sowie Senkungen auf 92, 90 und 88 Prozent. Der Stadtrad setzte sich am Ende mit 18 zu16 Stimmen durch. Somit ist die Steuersenkung auf 92 Prozent und die Lohnsummenerhöhung um 4,5 Prozent beschlossene Sache.

Beitrag erfassen

Denise Arnold
am 17.11.2022 um 15:27
Steuern senken immer eine gute Sache! Das staerkt den Arbeitsmarkt! Beamte die eh schon vom Steuerzahler leben hoeher zu belohnen, halte ich aber fuer unnuetz! Das waere dann wieder linke Tasche rechte Tasche! Es waere mal an der Zeit, schweizweit Beamte abzubauen, und unnuetze Subventionen einzusparen!