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Bürgerliche Jungparteien ergreifen Referendum gegen «Lex Netflix»

In der Herbstsession wurde die «Lex Netflix» angenommen. Sie verpflichtet Streaming-Anbieter wie Netflix unter anderem dazu, jährlich mindestens vier Prozent ihres Schweizer Umsatzes in das Schweizer Filmschaffen zu investieren. Dagegen haben nun Jungparteien das Referendum ergriffen.

13.10.2021 / 13:24 / von: mma
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Die bürgerlichen Jungparteien ergreifen gegen die «Lex Netflix» das Referendum. (Symbolbild: KEYSTONE/AP/CHRISTOPHE ENA)

Die bürgerlichen Jungparteien ergreifen gegen die «Lex Netflix» das Referendum. (Symbolbild: KEYSTONE/AP/CHRISTOPHE ENA)

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In der Herbstsession wurde die «Lex Netflix» durchgewunken. Sie verpflichtet Streaming-Anbieter und private TV-Sender dazu, jährlich mindestens vier Prozent ihrer Bruttoeinnahmen in der Schweiz in das Schweizer Filmschaffen zu investieren. Zudem werden sie verpflichtet, mindestens 30 Prozent europäische Filme zu zeigen.

Dagegen regt sich nun Widerstand bei den bürgerlichen Jungparteien. Die Jungfreisinnigen Schweiz, die Junge SVP Schweiz sowie die Jungen Grünliberalen Schweiz ergreifen das Referendum. Dies teilen sie am Mittwoch mit. Gemäss den Jungparteien gehe die Gesetzesrevision komplett am Konsumenten vorbei, insbesondere an den Bedürfnissen der Jungen.

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