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CVP-Namensänderung könnte doch noch scheitern

Die CVP will mit der BDP zur neuen Partei «Die Mitte» fusionieren, das C soll aus dem Parteinamen verschwinden. Die BDP-Delegierten haben der Fusion bereits zugestimmt, die CVP-Delegierten sind in einer Woche an der Reihe. Allerdings regt sich Widerstand.

21.11.2020 / 10:33 / von: abl
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CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister ist trotz kritischen Stimmen optimistisch bezüglich des Namenswechsels. (Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER)

CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister ist trotz kritischen Stimmen optimistisch bezüglich des Namenswechsels. (Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER)

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Bereits vor einem knappen Monat haben die Mitglieder der CVP an einer Urabstimmung der Namensänderung mit rund 60% Ja-Stimmen zugestimmt.Die BDP-Delegierten sprachen sich vergangene Woche für die Fusion aus. Nun soll der Namenswechsel noch eine letzte Hürde nehmen, nämlich die Abstimmung an der Delegiertenversammlung der CVP vom nächsten Samstag. 

Ursprünglich war geplant, die zukunftsweisende DV in Bern zentral zu organisieren. Die Corona-Situation machte diesen Plänen aber einen Strich durch die Rechnung. Nun will die CVP den Entscheid an 13 dezentralen Anlässen in der ganzen Schweiz fällen. 

Einige Mitglieder sträuben sich gegen den Namenswechsel und ergreifen dafür juristische Mittel, wie die «NZZ» berichtet. Zwei Parteimitglieder haben sich mit einer Beschwerde gegen die Pläne ans interne Schiedsgericht gewandt. Die Beschwerde verlangt unter anderem, dass die DV vom nächsten Samstag abgesagt wird, bis alle offenen Fragen geklärt seien.

Ausserdem wird darin kritisiert, bei der Urabstimmung vom Oktober hätten nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Sympathisanten abstimmen dürfen. Das verfälsche das Resultat. Der Entscheid über die Beschwerde sollte in den kommenden Tagen fallen.

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