CVP-Präsident will Amtszeit von Bundesräten beschränken
CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister fordert eine Amtszeitbeschränkung für Bundesräte. (Bild: gpfister.ch)
Konkret greift Pfister auf eine alte Idee zurück und schlägt eine Amtszeitbeschränkung von acht Jahren für die Bundesräte vor. «Wenn acht Jahre für einen amerikanischen Präsidenten genug sind, weshalb nicht für einen Bundesrat?», fragte er im Interview mit der «Schweiz am Wochenende» rhetorisch.
Er gehe im Idealfall davon aus, dass mit dieser Massnahme bei jeder Gesamterneuerungswal zu Beginn der Legislatur jeweils drei oder vier Bundesratssitze neu zu besetzen seien. Dadurch erhalte die Bundesversammlung mehr Möglichkeiten zur Anpassung der Regierungszusammensetzung, erklärte Pfister. Es gebe mehr Flexibilität, damit die Parteien neu diskutierten und schneller als heute dem Wählerwillen entsprechen könnten.
Pfister will dadurch auch dem Umstand Rechnung tragen, dass die Parteienlandschaft in der Schweiz immer fragmentierter wird. «Wir werden mehr Parteien haben von vergleichbarer Grösse», betonte Pfister. Eine Weiterentwicklung der Zauberformel sei daher nötig, wenn auch künftig die massgebenden politischen Kräfte im Bundesrat vertreten sein sollen.
Sein Vorschlag habe obendrein noch einen weiteren Vorteil: «Gleichzeitig wird die Stabilität des Systems durch Abwahlen nicht untergraben. Die Abwahlen 2003 und 2007 haben die politische Zusammenarbeit erschwert», sagte er.
Die nächsten Bundesratswahlen finden am kommenden Mittwoch statt.