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Millionensegen für Schweizer Filmschaffen nach Ja zu «Lex Netflix»

Schweizer Filmschaffende haben nach dem deutlichen Ja des Stimmvolks zur «Lex Netflix» künftig jährlich gegen 20 Millionen Franken mehr für ihre Arbeit zur Verfügung. Für Kulturminister Alain Berset ist das «eine gute Nachricht für das Schweizer Filmschaffen». Die Branche müsse nun liefern, forderten die Abstimmungsverlierer.

15.05.2022 / 16:33 / von: ame/sda
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Bei den Befürworterinnen und Befürwortern des Filmgesetzes gibt es zur Feier des Tages Popcorn. (Bild: KEYSTONE/Anthony Anex)

Bei den Befürworterinnen und Befürwortern des Filmgesetzes gibt es zur Feier des Tages Popcorn. (Bild: KEYSTONE/Anthony Anex)

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Die letzten Umfragen liessen auf einen knappen Ausgang der Referendumsvorlage schliessen. Mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 58,4 Prozent fiel die Zustimmung zur Änderung des Filmgesetzes aber letztlich doch einigermassen komfortabel aus. Die Stimmbeteiligung lag bei 39,5 Prozent.

Die lateinische Schweiz verhalf dem Ausbau der Fördermittel zum Durchbruch, insbesondere die Westschweizer Kantone Waadt, Genf und Neuenburg. Dort lag die Zustimmung zwischen 70,5 und 76,1 Prozent. Sieben Deutschschweizer Kantone lehnten das revidierte Filmgesetz ab, am deutlichsten Schaffhausen mit 57,8 Prozent Nein-Stimmen.

Wie die inländischen TV-Sender werden neu auch globale Streamingdienste einen Teil ihres Umsatzes in das Schweizer Filmschaffen investieren müssen. Ab Anfang 2024 müssen sich Unternehmen wie Netflix oder Disney+ per Gesetz mit vier Prozent ihres in der Schweiz erwirtschafteten Umsatzes an Schweizer Film- und Serienproduktionen beteiligen. Zudem müssen sie neu 30 Prozent europäische Filme im Angebot führen.

Neue Regeln gelten ab 2024

Das sehr klare Resultat zeige die Bedeutung auf, die die Bevölkerung der Kultur zubillige, würdigte Kulturminister Alain Berset den Ausgang der Abstimmung. Der Bundesrat werde nun in einer Verordnung insbesondere die nötigen Ausnahmen regeln, damit die neuen Bestimmungen auf Anfang 2024 in Kraft treten könnten.

Festzulegen seien namentlich die Mindestumsätze und die minimale Anzahl Filme, ab denen Unternehmen unter die neuen Bestimmungen fallen. Die betroffenen Sender und Streamingdienste hätten dann in einer Übergangsphase vier Jahre Zeit, um die entsprechenden Investitionen tätigen zu können.

Das Referendumskomitee aus den Jungparteien von FDP, SVP und GLP sprach trotz Niederlage von einem Achtungserfolg, wenn man bedenke, dass die Vorlage im Parlament 70 Prozent Zustimmung gefunden hatte, wie der Jungfreisinnige Komitee-Präsident Matthias Müller der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte.

Klare Erwartungen der Verlierer

Mit den enormen zur Verfügung stehenden Mitteln müsse jetzt das goldene Zeitalter des heimischen Filmschaffens anbrechen. Die Branche müsse nun Werke liefern, die auch beim Publikum gut ankämen, formulierte Müller klare Erwartungen an die Schweizer Filmbranche.

Für das siegreiche überparteiliche Komitee für das Filmgesetz ist die Vorlage ein Gewinn für das Publikum, viele kleinere und mittlere Unternehmen sowie den Tourismus. Erfolgreiche Filme seien eine ideale Visitenkarte auf der ganzen Welt. Das Gesetz schaffe lediglich Rahmenbedingungen, Subventionen würden nicht fliessen.

Das Referendumskomitee habe mit der Angst vor steigenden Streaming-Preisen gegen eine Vorlage geschossen, die eigentlich allen Vorteile bringe, resümierte der Berner SP-Nationalrat und Cinésuisse-Präsident Matthias Aebischer.

Junge zu wenig mobilisiert

Gemäss Lukas Golder, Leiter des Forschungsinstituts gfs.bern, ist es dem Referendumskomitee letztlich nicht gelungen, die Jungen zu mobilisieren und mitzureissen. Er ortete im Schweizer Fernsehen SRF zudem einen Sprachgraben in dieser Frage.

Während die staatliche Steuerung des Filmwesens in der Deutschschweiz umstritten sei, habe die lateinische Schweiz die «andere Idee», dass sich kulturelle und sprachliche Vielfalt auch im Film ausdrücken müsse. So lag etwa der Ja-Stimmen-Anteil in der Stadt Lausanne bei 81,3 Prozent.

Mit dem Ja des Stimmvolkes zum Ausbau der Filmförderung über Streamingdienste verkleinert die Schweiz ihren Rückstand im Vergleich zu anderen europäischen Ländern zumindest etwas. In Spanien etwa beträgt die obligatorische Investition fünf Prozent, was nahe an dem nun in der Schweiz durchgekommenen Ansatz liegt. Das ist aber weit weg von den 20 respektive 26 Prozent, die in Italien und Frankreich gelten.

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