Die Agrarinitiativen erlitten Schiffbruch: Sie wurden am Sonntag deutlich abgelehnt. (Archivbild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER)
Ist die Grüne Welle nach dem Ablehnen der Umweltvorlagen vorbei?
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Am Sonntag hat die Schweiz über fünf Vorlagen abgestimmt. Dass die beiden Agrarinitiativen abgelehnt worden sind überrascht Daniel Kübler, Politologe der Universität Zürich, nicht. Überraschend sei hingegen, dass das CO2-Gesetz nicht angenommen wurde. Hauptsächlich aus dem Grund, dass mehr oder weniger das ganze Parlament hinter dem Gesetz stand. Einzige Ausnahme war die SVP.
Im Jahr 2019 gab es eine grosse Bewegung in der Politik, die als Grüne Welle bezeichnet wurde. So schafften mehrere Grüne Politikerinnen und Politiker den Sprung in den Nationalrat. Auch in der Ostschweiz wurden immer mehr Grüne gewählt.
Trotz der abgelehnten Agrarinitiativen und des gescheiterten CO2-Gesetzes meint Daniel Kübler, dass die Grüne Welle nicht zu Ende gehe. «Es ist in der Schweiz immer wieder so vorgekommen, dass Bürgerinnen und Bürger anders wählen, wie sie abstimmen».
Der Politologe Daniel Kübler im Gespräch mit RADIO TOP:
Der Politologe betont auch, dass die Klimapolitik ohne gewisse Einschränkungen nicht möglich sei. Für das sei die Bevölkerung in dieser Abstimmung noch nicht bereit gewesen.