Oberster Polizeidirektor fordert Dialog mit jungen Erwachsenen

Der St. Galler SP-Regierungsrat und Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) sprach sich dafür aus, dass junge Menschen künftig in Entscheidungsfindungen einbezogen werden.

Anlass waren eine zunächst friedliche Openair-Party in St. Gallen, bei der es zu Ausschreitungen kam, sowie geplante Partys in weiteren Städten. Die Aufgabe der Polizei sei es, für Ruhe und Ordnung zu sorgen, sagte Fässler. Sie sei jedoch nicht dazu da, gesellschaftliche Probleme zu lösen. Lösungen müssten zusammen mit den jungen Menschen gefunden werden.

"Ich bin der Meinung, dass man mit den Jungen schauen muss, wie wir die nächsten zwei bis drei Monate gemeinsam überstehen können, damit das Virus unter Kontrolle bleibt", sagte er.

Ob das möglich sei im Rahmen der bestehenden Vorgaben - Treffen von höchstens 15 Personen - könne er zurzeit nicht sagen. Er schliesse aber auch nicht aus, dass für junge Menschen spezielle Regeln aufgestellt würden, immer unter Berücksichtigung von Schutzmassnahmen wie Abstandsregeln. Junge Menschen hätten andere Ansprüche an das Leben als 50-Jährige und wollten sich treffen können.

Kreative Lösungen gesucht

Alle, die mit jungen Menschen zu tun hätten, seien aufgefordert, kreative Lösungen zu entwickeln, um den Bedürfnissen der Jungen etwas entgegen zu kommen. Gefordert sei auch der Bundesrat, der schon seit Anfang März sportliche und kulturelle Aktivitäten für junge Menschen bis 20 Jahre wieder erlaubt.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) sagte am Samstag gegenüber Radio SRF, der Bundesrat suche das Gespräch mit allen. "Dass wir auch mit jungen Erwachsenen das Gespräch suchen, das finde ich wichtig", sagte die Justizministerin.

Zu den in St. Gallen von der Polizei ausgesprochenen Wegweisungen wollte sich Fässler gegenüber dem Radio nicht äussern. Denn er sei Rekursinstanz.

Im Übrigen sprach sich Fässler dafür aus, dass die Verfahren bei Entscheiden über Corona-Massnahmen eingehalten werden. Bei einer besonderen Lage müsse der Bundesrat gemäss Epidemiegesetz die Kantone konsultieren. Bisher seien Konsultationen regelmässig über die Gesundheitsdirektoren erfolgt, die Meinung der Kantone seien dabei jedoch nicht abgebildet worden.