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PostAuto-Skandal: Thurgau erhält definitiv 1,3 Millionen Franken

Aus den unrechtmässigen Umbuchungen der PostAuto Schweiz AG fliessen 1,3 Millionen Franken an den Kanton Thurgau zurück. Bund, Kantone und Post hatten sich auf Rückerstattungen von insgesamt 188,1 Millionen Franken geeinigt.

13.12.2018 / 09:53 / von: vsu/sda
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Es werden immer mehr Details zum Postauto-Skandal bekannt. (Symbolbild: wikipedia.org / Creative Commons)

Es werden immer mehr Details zum Postauto-Skandal bekannt. (Symbolbild: wikipedia.org / Creative Commons)

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Der Regierungsrat habe sowohl der Rahmenvereinbarung über die Rückerstattung von PostAuto-Abgeltungen als auch der Vereinbarung über die Rückerstattung von PostAuto-Abgeltungen an den Kanton Thurgau und seine Gemeinden zugestimmt, teilte die Thurgauer Staatskanzlei am Donnerstag mit.

Von den gut 1,3 Mio. Franken gehen 2944 Franken an die Politische Gemeinde Horn und 5525 Franken an die Sekundarschulgemeinde Müllheim für direkt mitfinanzierte Postautolinien. Ansonsten gibt es keine Gemeinden im Kanton Thurgau, welche zu hohe Abgeltungen direkt an PostAuto bezahlt haben.

An die vom Kanton zu viel bezahlten Abgeltungen haben die Gemeinden einen Drittel über ihre Beiträge an den regionalen Personenverkehr mitfinanziert. Vom verbleibenden Rückerstattungsbetrag fliesst daher ein Drittel oder 432'000 Franken an die Gemeinden zurück. Diese Rückerstattung werde mittels einer Reduktion des Gemeindebeitrags an den regionalen Personenverkehr im Jahr 2019 erfolgen, heisst es in der Mitteilung weiter.

Bericht zeigt Verfehlungen des Bundes auf

Derweil ist der Bericht, der von der Verkehrsministerin Doris Leuthard und dem Finanzminister Ueli Maurer in Auftrag gegeben wurde, fertig gestellt. Dieser prüfte, weshalb das Bundesamt für Verkehr BAV erst spät die jahrelangen unrechtmässigen Subenvtionen bemerkt hat. Der Bericht liegt der «Weltwoche» vor. Darin heisst es: «Die Konzeption des Prüfprozesses (Aufbau), die Wirksamkeit und Angemessenheit der Prüfungshandlungen und insbesondere die Prüfungstiefe sind unzureichend. Bei der Rechnungsgenehmigung handelt es sich nicht um eine Prüfung im eigentlichen Sinne, sondern bestenfalls um ein Controlling» heisst es im Bericht. Und weiter: «Das heutige Prüfungskonzept des BAV geht von der Annahme aus, dass die zur Verfügung gestellten Daten und Informationen im Grundsatz korrekt sind. Entsprechend gestaltet sich die subventionsrechtliche Prüfung in ihren Grundzügen als ein Abgleich der erhaltenen Jahresrechnung mit dem Budget».

Postauto hat zwischen 2004 und 2015 über 205 Millionen Franken an Subventionen erschlichen. Dieses Geld muss sie nun an Bund, Kantone und Gemeinden zurückzahlen.

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