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Viele Schweizer schwänzen die Gemeindeversammlung

Herr und Frau Schweizer bleiben der Gemeindeversammlung oft fern. Häufig entscheiden darum wenige für viele. Dies könnte die Demokratie gefährden.

22.07.2021 / 10:57 / von: mma
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Zum Teil nehmen nur 0.6 Prozent der Stimmberechtigten teil. (Symbolbild: KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI)

Zum Teil nehmen nur 0.6 Prozent der Stimmberechtigten teil. (Symbolbild: KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI)

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Landauf und landab zeigt sich ein ähnliches Bild. Die Gemeindeversammlungen sind nur spärlich besucht. Zum Teil liege die Teilnehmerquote bei 0,6 Prozent der Stimmbürger, berichten die Zeitungen der «CH-Media».

Dieser Trend zeichne sich bereits seit längerem ab. Dies könnte an der Veranstaltungsform liegen. Denn als während der Pandemie die Versammlungen durch Urnengänge ersetzt wurden, war die Stimmbeteiligung deutlich höher.

Das die Teilnehmerquote so tief ist, sei unschön, erklärt der Politologe Andreas Ladner gegenüber der Zeitung. Problematisch werde es aber erst, wenn die getroffenen Entscheide völlig an der Bevölkerung vorbeigehen oder wenn der Gemeinderat machen könne, was er will. Dies sei aber nicht der Regelfall. Meist treffe die Minderheit Entscheide, die von der Mehrheit getragen werden, führt Ladner aus.

Auch der Politologe Philippe E. Rochat bestätigt dies. Nur gerade in jedem 50. Fall werde das mögliche Referendum ergriffen. Aus Sicht der Politologen sind ­Gemeindeversammlungen deshalb sehr effizient: Wenige Leute entscheiden im Sinne aller, quasi als kleines Parlament.

Oft würden die Leute auch nur zur Versammlung erscheinen, wenn etwas Wichtiges zur Debatte stehe, erklärt Ladner weiter. Themen wie Tempo 30 oder geplante Steuererhöhungen würden immer noch mobilisieren. Dies zeigt auch das Beispiel aus Pfäffikon ZH. Dort wollte der Gemeinderat Musikboxen verbieten, worauf sich die Jugendlichen wehrten.

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