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«Wer Juden diskriminiert, macht sich definitiv strafbar» – auch im Internet

In der Schweiz haben antisemitische Äusserungen im letzten Jahr abgenommen. Trotzdem verlagert sich die Problematik von der realen in die digitale Welt. Das auch, weil es gemäss Experten rechtliche Grauzonen gibt.

25.02.2020 / 12:05 / von: rme
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Antisemitismus verlagert sich immer mehr ins Internet. (Symbolbild KEYSTONE/AP/ODED BALILTY)

Antisemitismus verlagert sich immer mehr ins Internet. (Symbolbild KEYSTONE/AP/ODED BALILTY)

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Im Jahr 2019 sind in der Schweiz 485 antisemitische Vorfälle im Internet registriert worden. Das sind zwar leicht weniger als im Vorjahr, trotzdem glauben Experten, dass es eine hohe Dunkelziffer gibt. «Diese erklärt sich damit, dass die Behörden auf die Mithilfe der Internetuser angewiesen sind», erklärt Martin Steiger, Anwalt für Recht im digitalen Raum.

Wer also über einen entsprechenden Eintrag auf Facebook, Twitter und Co stolpert, kann diesen direkt bei der Plattform melden. Damit wird der Post gelöscht und der fehlbare User mindestens kurzzeitig gesperrt.

Eine zweite Möglichkeit bestehe darin, den Verfasser eines antisemitischen Eintrags bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft anzuzeigen, so Steiger im Beitrag von RADIO TOP:

Audio

 

Wird der fehlbare User identifiziert, wird ein Strafverfahren eröffnet. Dieses kann zu Befragungen aber auch Hausdurchsuchungen führen. Für die Richter sei es jedoch nicht immer einfach zu beurteilen, was genau strafbar ist.

Trotzdem gebe es Aussagen, welche ganz klar antisemitisch seien, sagt Martin Steiger. «Wer den Holocaust leugnet oder die Juden im Allgemeinen diskriminiert, macht sich definitiv strafbar». Dabei können die Strafen von einer Busse bis hin zu Gefängnis reichen.

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