Pull down to refresh...
zurück

Zustimmung zu Cannabis-Experimentierartikel

Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK) ist im Grundsatz für einen Experimentierartikel zur Cannabis. Damit würden wissenschaftliche Studien über eine kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken ermöglicht.

03.05.2019 / 16:19 / von: sda/mma
Seite drucken Kommentare
0
Rund 200'000 Menschen in der Schweiz konsumieren regelmässig Cannabis. (Symbolbild: Pixabay.com/Brent Barnett)

Rund 200'000 Menschen in der Schweiz konsumieren regelmässig Cannabis. (Symbolbild: Pixabay.com/Brent Barnett)

0
Schreiben Sie einen Kommentar

Die SGK ist mit 12 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen auf eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes eingetreten, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. In der Kommission herrschte Einigkeit darüber, dass es ein gesundheitspolitisches Problem ist, wenn rund 200'000 Menschen regelmässig illegal Cannabis konsumierten, dessen Qualität zudem keiner Kontrolle unterliegt.

Nach Ansicht der Mehrheit ist es nötig, neue Wege in der Cannabispolitik zu prüfen. Die Minderheit kritisierte, die Studien hätten nicht die Drogenabstinenz zum Ziel, sondern kämen einem ersten Schritt hin zu einer Liberalisierung gleich. Die Detailberatung will die SGK nach der Sommersession führen.

Der Nationalrat hat letztes Jahr mehrere Vorstösse gutgeheissen mit dem Auftrag, einen Experimentierartikel einzuführen. SVP und CVP sprachen sich dagegen aus. Der Bundesrat ist jedoch schon früher aktiv geworden und hat dem Parlament eine eigene Vorlage präsentiert. Diese ist auf zehn Jahre befristet und schafft eine gesetzliche Grundlage für wissenschaftliche Pilotversuche.

Ziel ist es, alternative Regelungsansätze zu prüfen, ohne diese vorweg zu nehmen. Hintergrund ist die verweigerte Bewilligung für eine Cannabis-Studie der Universität Bern. Das Bundesamt für Gesundheit war zum Schluss gekommen, dass es dafür keine Rechtsgrundlage gebe. Diese Lücke soll mit dem Experimentierartikel geschlossen werden.

Beitrag erfassen

Keine Kommentare