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Appenzell Innerrhoden sagt Landsgemeinde ab

Dieses Jahr finden keine Lands- und Bezirksgemeinden im Kanton Appenzell Innerrhoden statt. Dies teilt die Regierung am Freitag mit.

22.05.2020 / 09:46 / von: mma
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In Appenzell Innerrhoden muss dieses Jahr an der Urne abgestimmt werden. (Bild: KEYSTONE/Christian Merz)

In Appenzell Innerrhoden muss dieses Jahr an der Urne abgestimmt werden. (Bild: KEYSTONE/Christian Merz)

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Nach eingehender Analyse der Lage ist die Standeskommission in Absprache mit den Bezirksräten zum Schluss gekommen, dass dieses Jahr aufgrund der Coronapandemie weder die Landsgemeinde noch Bezirksgemeinden stattfinden können. Stattdessen werden am 23. August 2020 Urnenabstimmungen über die wichtigsten Geschäfte durchgeführt, heisst es in einer Mitteilung vom Freitag.

Die Landsgemeinde wurde bereits einmal verschoben. Eine nochmalige Verschiebung der Landsgemeinde sei laut Kanton nicht zielführend. Zum einen bestehe das Risiko, dass diese wegen einer zweiten Ansteckungswelle oder wegen einschränkender Bundesvorgaben abermals nicht durchgeführt werden könnte. Zum anderen soll die seit Ende April angeordnete Verlängerung der Mandate der Behördenmitglieder nicht länger ausgedehnt werden.

Um die notwendigen Entscheide für die Behördenorganisation und die wichtigsten Geschäfte des Kantons und der Bezirke zu ermöglichen, wird die Standeskommission eine Rechtsgrundlage für Urnenabstimmungen schaffen. Der Urnengang wird sowohl für Kantons- als auch für Bezirksangelegenheiten einheitlich auf den 23. August 2020 angesetzt. Für zweite Wahlgänge und zusätzliche Ergänzungswahlen in den Bezirken, die möglicherweise im Nachgang zu den kantonalen Wahlen notwendig werden, ist derzeit der 27. September 2020 vorgesehen. An diesem Datum gelangen bereits eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung. Als Termin für letzte Bereinigungen wäre der 29. November 2020, ebenfalls ein eidgenössischer Abstimmungstag, möglich.

Wie Politiker auf den Entscheid reagieren, im Beitrag von RADIO TOP:

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Streiff Ernst
am 22.05.2020 um 15:55
Ich hoffe,dass die Glarner die Landsgemeinde am 6. September durchführen. Urnenabstimmung nicht möglich, weil das Volk Anträge abändern kann. Hoffe auf eine schöne Glarner Landsgemeinde am 6.September 2020.