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Entscheidung um St.Galler Spitäler soll im Herbst fallen

Das Präsidium des Kantonsrates hat den weiteren Fahrplan einiger wichtiger Geschäfte festgelegt. Die Vorberatung der sogenannten Spitalvorlage soll nach der Junisession beginnen. Ziel ist es, dass der Kantonsrat die lange erwartete Spitaldebatte in der Septembersession führen kann.

03.04.2020 / 12:50 / von: mma
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Über die Zukunft der St.galler Spitäler soll im Herbst entschieden werden. (Bild: KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER)

Über die Zukunft der St.galler Spitäler soll im Herbst entschieden werden. (Bild: KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER)

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An seiner ausserordentlichen Sitzung vom Donnerstag legte das Präsidium des Kantonsrates den weiteren Fahrplan einiger wichtiger Geschäfte fest. Unter anderem jenen der Spitaldebatte. Für die Vorlage «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» beginne die zuständige vorberatende Kommission nach der Junisession 2020 mit der Vorberatun. Dies teilt der Kanton am Freitag mit.

Ziel sei es, dass die Vorlage in erster Lesung in der Septembersession des Kantonsrates behandelt werden könne. Die zweite Lesung und die Schlussabstimmung sind demzufolge für die Novembersession 2020 geplant. Da einzelne Geschäfte der Vorlage dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstehen, sei mit dem Vollzug der Vorlage erst im nächsten Jahr zu rechnen, heisst es weiter.

Das Präsidium beschloss überdies, nicht nur für die Aufräumsession im Mai mit der Durchführung in einer Olma-Halle zu planen, sondern auch für die Junisession. Mit allen diesen Massnahmen stelle das Präsidium sicher, dass das Parlament handlungsfähig bleibt und dringliche Geschäfte demokratisch legitimiert werden können. 

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